ZBL hat sich für Wasserenthärtungsanlage ausgesprochen

Mit der zusätzlichen Behandlung des im Wasserwerk Kesselshain produzierten Trinkwassers soll dessen Härtegrad so weit reduziert werden, dass der Härtebereich 2 erreicht wird. Damit würden alle Verbraucher im Gebiet des ZBL mit Wasser des gleichen Härtebereichs versorgt. Derzeit liegt im östlichen Teil des Verbandsgebietes bei rund 35?000 Einwohnern und damit etwas mehr als der Hälfte der ZBL-Abnehmer härteres Wasser an.

Kurz vor der Beschlussfassung wurden in fast turbulent zu nennender Weise in regem E-Mail-Verkehr die Standpunkte ausgetauscht. In mehreren Mitgliedskommunen hatten die Parlamente beschlossen, wie ihre Verbandsräte abstimmen sollen, was nicht üblich ist. Als sich eine Mehrheit für die voraussichtlich 720?000 Euro teure Anlage abzeichnete, gab deren beharrlichster Gegner, die Stadt Groitzsch, eine rechtliche Beurteilung in Umlauf, die zu dem hauptsächlichen Schluss kam: Der Beschluss könne so nicht gefasst werden, weil nicht alle alternativen Möglichkeiten ausreichend geprüft worden seien.

Die Stadt Borna antwortete kurzfristig mit einer Stellungnahme ihres Justiziars, die zum gegenteiligen Schluss kommt. Hinzu kam eine Einschätzung des Landratsamtes zum Groitzscher Rechtsgutachten. Tenor: Der ZBL dürfe sehr wohl eine Enthärtungsanlage bauen, sollte aber die bestehenden Alternativen genau vergleichen.

Hinreichend informiert durch das jüngste Material sah sich Uwe Wellmann (CDU), stellvertretender Bürgermeister von Rötha. So sehr, dass er – vertretungsweise als Stimmführer für seine Stadt – für den Bau der Enthärtungsanlage votierte, obwohl der Technische Ausschuss Röthas wenige Tage zuvor in einer nur informellen Abstimmung das Gegenteil festgelegt hatte.

Auch Verbandsrat Günter Kolbusa, SPD-Stadtrat in Borna, stimmte als einer von drei Bornaer Verbandsräten mit für die Anlage, da er sich an den Weisungsbeschluss des Stadtrates zu halten hatte. An seiner Ablehnung der Enthärtungsanlage, habe sich allerdings nichts geändert, erklärte er. Nach wie vor plädiere er dafür, weicheres Wasser durch Bezug von mehr Fernwasser zu erreichen. Allerdings hatte ausgerechnet die von Groitzsch initiierte Rechtsaussage klargestellt, dass mehr Fernwasser nicht in Frage komme.

Die Abstimmung fiel überaus deutlich aus. Nur die Stadt Groitzsch und die Gemeinde Elstertrebnitz stimmten mit ihren zusammen zehn Stimmen gegen den Bau der Enthärtungsanlage. Pegau, wo ebenfalls das weichere Wasser anliegt, enthielt sich (5 Stimmen). Alle anderen Kommunen sprachen sich dafür aus (52 Stimmen).

Groitzschs Bürgermeister Maik Kunze (CDU) hatte das kommen sehen und schon zuvor angedeutet: „Wir werden uns überlegen müssen, wie wir mit der Entscheidung umgehen.“ Konkret wurde das am selben Abend im Groitzscher Verwaltungsausschuss. Dort habe man sich verständigt, rechtlich gegen den Beschluss des Verbandes vorzugehen, sagte der Bürgermeister. „Wir sind dafür, dass die Betroffenen weicheres Wasser bekommen. Aber wir halten den Weg nicht für den richtigen“, hatte Kunze in Blumroda gesagt. Der Groitzscher Bürgermeister stellt auch in Frage, ob das Solidarprinzip an dieser Stelle greife, „ob wir für etwas herangezogen werden können, wovon wir auf Dauer nicht profitieren“. Damit spielt er auf die vom Verband berechneten acht Cent an, mit der die Anlage auf den Kubikmeterpreis aufschlägt. Die zweifelt Kunze auch in der Höhe an und spekuliert: „Wir wissen nicht, wo die Reise hingeht.“

Die Enthärtungsanlage ist im Doppelhaushalt des ZBL für 2017/18 eingeplant. Laut Geschäftsführer Michel Spitzner sei jetzt eine Planungsphase von bis zu einem Dreivierteljahr nötig, gebaut werden könne nicht vor 2018. Welche Auswirkungen das Groitzscher Vorgehen haben könnte, ist offen. Weiter auf Kommentar  LVZ v. 13.05.2017

Harte Probe fürs Verbandsprinzip

Von André neumann  13.05.2017  - Kommentar

Rund 35 000 Einwohner dürfen sich freuen. Der Zweckverband Wasser/Abwasser Bornaer Land (ZBL) hat den Bau einer Wasserenthärtungsanlage beschlossen, wird ihnen in absehbarer Zukunft weicheres Wasser liefern. Weniger Kalkränder an Wasserhähnen, weniger schnell verschleißende Geräte, weniger Entkalkungs- und Waschmittel sind absehbare Vorteile, die sich auch in Rötha, Kitzscher und Teilen von Borna bald einstellen könnten.

In anderen Gebieten des Verbandes sind sie längst Normalität. Was heißt: Hinsichtlich der Wasserqualität (wenn auch nicht in einem gesetzlich definierten Kriterium) hat die reichliche Hälfte der Abnehmer des ZBL bisher das Nachsehen. Und das zum gleichen Preis wie die in dieser Hinsicht bessergestellten Abnehmer im Westen des ZBL-Gebietes.

Jetzt kommt – nach dem bisherigen Verlauf der Debatte wenig überraschend – ausgerechnet von dort, aus Groitzsch, die unmissverständliche Ansage, den Beschluss für den Bau nicht akzeptieren zu wollen. Damit stellt die Stadt eines der Prinzipien eines Versorgungszweckverbandes hart auf die Probe: Solidarität.

Dabei geht es noch nicht mal um die weitgehende Auslegung des Begriffes, Schwächere aus tiefer Überzeugung unterstützen zu wollen. Hier geht es nur darum, eine Aufgabe, die man allein nicht bewältigt, gemeinsam zu übernehmen und die Kosten gleichmäßig auf breite Schultern zu verteilen.

Und ja: Gleichmäßig heißt nicht automatisch gerecht. Wenn man aber schon bei ein paar Cent je Kubikmeter für vergleichbare Wasserqualität das Solidarprinzip in Frage stellt, dann lohnt es sich, den Gedanken weiterzudenken. Dann werden sich etliche Ungerechtigkeiten finden lassen. Wer die nicht aushält, könnte ehrlicherweise gleich das ganze Bündnis in Frage stellen.

a.neumann@lvz.de

Veröffentlicht am 16.05.2017

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