Informationen und Verfügungen - Corona-Pandemie

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

ab Samstag, den 24.10.2020 gilt in Sachsen eine neue Corona-Schutzverordnung.

Ergänzt wurde in § 4 die Verpflichtung im Hygienekonzept einen Ansprechpartner für die Einhaltung und Umsetzung des Hygienekonzeptes, der geltenden Kontaktbeschränkungen und Abstandsregelungen sowie die Regeln zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, zu benennen.

Darüber hinaus wurden die Regelungen in § 7 konkretisiert. Im Einzelnen sind danach die zuständigen kommunalen Behörden verpflichtet in Abhängigkeit vom regionalen Infektionsgeschehen verschärfende Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Vorgesehen ist ein zweistufiges System, das auf die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen bezogen auf 100.000 Einwohner in einem Landkreis oder Kreisfreien Stadt abstellt.

Ab einer Inzidenz von 35 Neuinfektionen muss eine Kontaktnachverfolgung insbesondere in Betrieben der Gastronomie und in Beherbergungsstätten sowie Bildungseinrichtungen stattfinden. Ausgenommen ist der Bereich von Geschäften, Läden und Verkaufsständen. Private Feierlichkeiten sind dann nur noch mit einer Teilnehmerzahl von 25 Personen im öffentlichen und privaten Raum zulässig. Das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung ist im öffentlichen Raum an Orten, an denen Menschen dichter oder länger zusammenkommen, anzuordnen. Zudem wird die Teilnehmerzahl von Veranstaltungen im Außenbereich auf 250 Personen und im Innenbereich auf 150 begrenzt. Ausnahmen hiervon können durch ein erneut abgestimmtes Hygienekonzept durch das zuständige Gesundheitsamt genehmigt werden. Schank- und Speisewirtschaften sind von 23 Uhr bis 5 Uhr des Folgetages zu schließen. Im gleichen Zeitraum wird die Abgabe von Alkoholika und alkoholhaltigen Getränken vollumfänglich untersagt. Im Ergebnis der Anhörung wurde eine Regelung aufgenommen, die das Tagen einer Mund-Nasenbedeckung in Schulgebäuden und auf dem Gelände von Schulen, mit Ausnahme des Unterrichtes, vorsieht.

Ab einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen werden die oben genannten Maßnahmen weiter verschärft. Insbesondere werden Feiern im Familien und Freundeskreis nur noch mit bis zu 10 Personen erlaubt, das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung wird zusätzlich in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten mit regelmäßigem Publikumsverkehr angeordnet, die Schließung der Schank- und Speisewirtschaften ist bereits ab 22 Uhr vorgesehen und Prostitutionsstätten und ihnen ähnliche Einrichtungen werden geschlossen. Veranstaltungen sind auf eine Teilnehmerzahl von 100 Personen begrenzt, wobei auch hier das zuständige Gesundheitsamt Ausnahmen zulassen kann. Zusätzlich sind sonstige Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum abweichend von § 2 Absatz 2 auf zwei Hausstände oder fünf Personen begrenzt, wenn nicht innerhalb von zehn Tagen der Inzidenzwert von 50 unterschritten wird.

 
Zuwiderhandlungen gegen die Allgemeinverfügung werden von der Sächsischen Polizei kontrolliert und verfolgt.  © dpa-Zentralbild
 

Hier alle aktuellen Allgemeinverfügungen

 
 

 

Ab 18.07.2020   Sächsische Corona-Schutzverordnung vom 14. Juli 2020 | gültig vom 18. Juli bis 31. August 2020

Ab 18.07.2020   Sächsische Quarantäne-Verordnung vom 14. Juli 2020 | gültig ab 18. Juli

Ab 18.07.2020   Anordnungen von Hygieneauflagen vom 14. Juli || gültig ab 18. Juli bis 31. August 2020

Ab 18.07.2020   Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und Schulen vom 14. Juli || gültig vom 18. Juli - 31. August 2020

Ab 30.06.2020   Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 23. Juni 2020 | gültig vom 30. Juni bis 17. Juli 2020

 

03.06.2020  Sachsen beschließt weitere Lockerungen Medieninformation vom 3. Juni 2020 || gültig vom 06. Juni - 29. Juni

14.05.2020  Elternbriefe zur Wiedereröffnung unserer Kita´s und Horte ab 18. Mai 2020 finden Sie unter: AKTUELLES - Elternbriefe

14.05.2020  Sportstätten dürfen wieder genutzt werden – Publikum (noch) nicht erlaubt

Gemäß § 6 Abs. 2 Ziffer 16 der Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 12. Mai 2020 werden die Sportstätten der Stadt Rötha ab sofort wieder geöffnet.

Voraussetzung ist die Vorlage eines Hygienekonzepts durch den jeweiligen Nutzer (Sportvereine). Die besonderen, Corona-bedingten Hygieneregeln sind auch weiterhin einzuhalten und Publikum ist nicht erlaubt.

 

12.05.2020   Sächsische Corona- Schutz-Verordnung

Amtliche Bekanntmachung vom 12. Mai 2020  || gültig vom 15. Mai bis 5. Juni

12.05.2020   Kitas und Schulen im Primarbereich öffnen || ab 18. Mai bis zum 5. Juni.

12.05.2020   Weitere Lockerungen - Gaststätten, Hotels, Theater, Kinos dürfen wieder öffnen || ab 18. Mai bis 5. Juni

12.05.2020   Gesichtsnahe Dienstleistungen wieder möglich - hohe Hygieneanforderungen

 

30.04.2020 AUSSENSPORTANLAGEN DÜRFEN UNTER AUFLAGEN WIEDER GENUTZT WERDEN

30.04.2020 KABINETT BESCHLIESST WEITERE LOCKERUNGEN VON BESCHRÃNKUNGEN

30.04.2020   Sächsische Corona-Schutz-Verordnung 

30.04.2020   Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen - Anordnung von Hygieneauflagen 
 
 
 
30.04.2020   Neue Allgemeinverfügung für eingeschränkten Betrieb von Schulen und der Kindertagesbetreuung
 
30.04.2020   Anlage 1 - Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen - Einstellung des Betriebs von Schulen und der Kindertagesbetreuung
 
30.04.2020  Anlage 2 - Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen - Einstellung des Betriebs von Schulen und der Kindertagesbetreuung
 
17.04.2020   Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO 
 
 
17.04.2020   Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen - Anordnung von Hygieneauflagen 
 

17.04.2020   Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen - Einstellung des Betriebs von Schulen und der Kindertagesbetreuung

 
17.04.2020   Anlage 1 - Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen - Einstellung des Betriebs von Schulen und der Kindertagesbetreuung
 
17.04.2020  Anlage 2 - Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen - Einstellung des Betriebs von Schulen und der Kindertagesbetreuung
 

16.04.2020   Schrittweise Öffnung der Wertstoffhöfe im Landkreis Leipzig

Nach Auslaufen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung wird die KELL GmbH in Absprache mit dem Landkreis Leipzig ihre Wertstoffhöfe schrittweise und zunächst abweichend von den regulären Öffnungszeiten zu den nachfolgenden Terminen in der Zeit von 09:00 – 17:00 Uhr wieder öffnen. 

 

02.04.2020    Corona-Pandemie: Entschädigung für Eltern, die ihre Kinder aufgrund von Schul- und Kita-Schließung selbst betreuen müssen

Die Landesdirektion Sachsen (LDS) hat nunmehr als zuständige Stelle für die Beantragung der entsprechenden Entschädigung in Sachsen eine Internetseite mit weiteren Informationen sowie dem Antragsformular freigeschaltet, die über folgenden Link erreicht werden kann: https://www.lds.sachsen.de/soziales/
 
02.04.2020    Die Sächsische Aufbaubank (SAB) hat eine Website mit FAQs zur Coronakrise
aufgebaut, die unter anderem Hinweise zu Projekten enthält, die im Bereich von Schulen und Kitas aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert werden.
Die Seite ist unter folgendem Link erreichbar:
 
02.04.2020   Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zur Verordnung über Erleichterungen der Kurzarbeit
 

01.04.2020:   Mobile Verkaufsstände können ab 01.04.2020 öffnen

 

Landwirtschaftsminister Günther:

»Perspektive für regionale Produzenten und Direktvermarkter«

Mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel und in Markthallen, die dem Verkauf von Lebensmitteln, selbst erzeugten Gartenbau- und Baumschulerzeugnissen sowie Tierbedarf dienen, dürfen ab Mittwoch (1.4.) in Sachsen öffnen.

Darauf verständigte sich die Staatsregierung am Sonntag (29.3.) Landwirtschaftsminister Wolfram Günther:

»Mit der Regelung geben wir regionalen Produzenten und Direktvermarktern eine Perspektive. Zudem ist die Regelung ein Beitrag zur Sicherung der Lebensmittelversorgung. Denn wenn regionale Produzenten jetzt verkaufen können,

säen und pflanzen sie auch weiter. Das sichert uns Ernten im weiteren Jahresverlauf. An den mobilen Verkaufsständen gilt, was derzeit überall Gebot der Stunde ist: Mindestens zwei Meter Abstand halten und genauestens auf Hygiene achten.

Wir haben in den zurückliegenden Tagen und Wochen massive Einschnitte beschlossen. Dazu gehört auch nachzusteuern, wo nötig.« Unverändert gilt, dass auch selbst produzierende und vermarktende Gartenbaubetriebe und Baumschulen für den Verkauf öffnen dürfen.

31.03.2020:   Ausgangsbeschränkungen bis zum 20.04.2020, 0.00 Uhr:

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO vom 31. März 2020

31.03.2020:   Veranstaltungsverbote bis zum 20.04.2020, 0:00 Uhr:

Anlage dazu: Auflagen
 

27.03.2020     Schutzschild für Deutschland – Übersicht des BMF

Mit den Beschlüssen des Bundesrats vom 27. März 2020 wurde das größte Hilfspaket in der Geschichte der Bundesrepublik auf den Weg gebracht. Zur besseren Orientierung finden Sie hier eine aktuelle grafische Übersicht des Bundesministeriums der Finanzen (BMF).

 

Soforthilfen/Kreditprogrammen für Unternehmen verschiedener Kategorien (Privatsektor) sowie für Solo-Selbständige

 

Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung

Mit dem Gesetz wurde in § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz (IfSG) ein Anspruch auf Entschädigung geschaffen, wenn Eltern ihre Kinder bis zum 12. Lebensjahr aufgrund der Schließung von Kitas und Schulen selbst betreuen müssen, weil keine anderweitige, zumutbare Betreuungsmöglichkeit besteht. Die Entschädigung beträgt 67 Prozent des entstandenen Verdienstausfalls für längstens sechs Wochen. Weitere Hinweise ergeben sich auch aus der Gesetzesbegründung, die auf den Seiten des Deutschen Bundestages unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/181/1918111.pdf  abgerufen werden kann.

 

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 23. März 2020  Bürgertelefon und Verwaltung des Landratsamtes
               
 
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Bei Fragen steht Ihnen auch das Bürgertelefon des Gesundheitsamtes des Landkreises Leipzig unter der Nummer: 03437 - 984 5566 wochentags in der Zeit von 8.00 - 18.00 Uhr zur Verfügung.

               https://www.landkreisleipzig.de/pressemeldungen.html

Sollte ein Verdacht auf eine Coronavirusinfektion bestehen, melden Sie sich bei Ihrem Hausarzt. In dringenden bzw. schweren Fällen wenden Sie sich an die Notaufnahme des nächstgelegenen Krankenhauses. Bitte melden Sie sich sowohl bei Ihrem Hausarzt als auch im Krankenhaus vorher telefonisch an und leisten den dortigen Weisungen Folge. Weiterhin besteht die Möglichkeit, die 116117 anzurufen.

 

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Landkreis Leipzig ist für einen eventuellen Ausbruch des Coronavirus gut vorbereitet

Das Gesundheitsamt steht im engen Austausch mit dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt und mit dem zuständigen Robert-Koch-Institut (RKI). Die durch das Ministerium empfohlenen Vorkehrungen sind getroffen und entsprechende Ablaufpläne werden ständig aktualisiert.

Trotz aller Sorge um den neuartigen Virus sollte die Bevölkerung besonnen bleiben.

Gemäß den offiziellen Leitlinien gilt eine Person als Corona-Verdachtsfall, wenn sie Erkältungssymptome wie Husten, Schnupfen, Halskratzen und Fieber aufweist UND innerhalb der letzten 14 Tage in einem vom RKI ausgewiesenen Risikogebiet war oder in dieser Zeit direkten Kontakt zu bestätigten Erkrankten hatte.

Die Ausprägung der Krankheitszeichen kann stark schwanken. Meist sind die Symptome ganz mild, ggf. sogar kaum feststellbar. Schwere Komplikationen kommen fast ausschließlich bei erheblich vorgeschädigten Menschen mit Vorerkrankungen vor.

Sollte ein Verdacht auf eine Coronavirusinfektion bestehen, melden Sie sich bei Ihrem Hausarzt. In dringenden bzw. schweren Fällen wenden Sie sich an die Notaufnahme des nächstgelegenen Krankenhauses. Bitte melden Sie sich sowohl bei Ihrem Hausarzt als auch im Krankenhaus vorher telefonisch an und leisten den dortigen Weisungen Folge. Weiterhin besteht die Möglichkeit, die 116117 anzurufen.

Bei allgemeinen Fragen steht Ihnen darüber hinaus das Bürgertelefon des Gesundheitsamtes des Landkreises Leipzig unter der Nummer: 03437 – 984 5566 wochentags in der Zeit von 8.00 – 18.00 Uhr zur Verfügung.

Jeweils aktuelle Informationen erhalten Sie auch hier:

www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste.html

www.gesunde.sachsen.de/35927.html

www.infektionsschutz.de/coronavirus-2019-ncov.html

www.infektionsschutz.de/

Generell gelten die bewährten Verhaltensempfehlungen.
Das Verantwortungsbewusstsein jedes einzelnen Bürgers ist wichtig.
Jeder trägt diese Verantwortung – für sich selbst, seine Familie und andere Menschen.
 

Um die Ausbreitung von Atemwegsinfekten zu vermeiden, sollten Sie:

  • Andere Menschen nicht anhusten oder anniesen
  • In das Taschentuch oder die Armbeuge niesen oder husten
  • Einmaltaschentücher benutzen und sofort in schließbare Mülleimer wegwerfen
  • Regelmäßig und ausreichend lange Hände waschen
  • Abstand halten
  • Häufig lüften
  • Immunsystem stärken (gesunde Ernährung, frische Luft, ausreichend Schlaf).

Zu Coronavirusinfektionen können andere Krankheitserreger hinzukommen und schwere Lungenentzündungen auslösen. Gegen Pneumokokken und Influenza kann man sich entsprechend der Impfempfehlungen der Impfkommissionen (STIKO, SIKO) impfen lassen.

 

Veröffentlicht am 23.10.2020

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