Corona

AKTUELL

 

Sächsische Corona-Schutzverordnung vom 10.06.2021 || gültig vom 14.06.2021 bis 30.06.2021

Sächsische Corona-Schutzverordnung vom 26.05.2021 || gültig vom 31.05.2021 bis 13.06.2021

 

Aufhebung der Allgemeinverfügung Alkoholverbot vom 8. April 2021 vom 25.05.2021 (2021/275)

 

Das Landratsamt Landkreis Leipzig erlässt als zuständige Behörde gemäß §§ 28 Abs. 1, 28 a Abs.1, Abs. 2 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22. April 2021 (BGBl. I S. 802) sowie § 1 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung vom 9. Januar 2019 (SächsGVBl. S 83, zuletzt geändert durch Verordnung vom 11. Mai 2021 (SächsGVBl. S. 526) nachfolgende

Allgemeinverfügung

1. Ziffer 1 der Allgemeinverfügung des Landkreises Leipzig - Lockerung von Schutzmaßnahmen im Landkreis und Alkoholverbot vom 8. April 2021 - wird aufgehoben.

2. Diese Allgemeinverfügung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. 

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Sport im Landkreis Leipzig  - Das ist ab 23. Mai 2021 erlaubt

vom 21.05.2021 (2021/268)

Im Landkreis Leipzig lag der Inzidenzwert in den vergangenen fünf Tagen konstant unter 100. Somit können ab 23. Mai 2021 auch im Bereich Sport weitreichende Lockerungen zugelassen werden. Die Auslegung von § 19 der aktuell gültigen Sächsischen Corona-Schutzverordnung unter Berücksichtigung des aktuellen Infektionsgeschehens wird im Landkreis Leipzig wie folgt bewertet und angewendet: 

1. Grundsätzlich erlaubt sind:

  • Kontaktfreier und Kontaktsport in Gruppen von bis zu 20 Minderjährigen im Außenbereich oder auf Außensportanlagen (lediglich Übungsleiter brauchen ein tagesaktuelles negatives Testergebnis; nicht älter als 24 Stunden)
  • Kontaktfreier Sport (altersunabhängig) in Gruppen (höchstens 20 Personen) auf Außensportanlagen (lediglich Übungsleiter brauchen ein tagesaktuelles negatives Testergebnis; nicht älter als 24 Stunden)
  • Nutzung von Sportstätten für Sportlerinnen und Sportler, die per Arbeitsvertrag zu einer sportlichen Leistung gegen Entgelt verpflichtet sind und dies überwiegend zur Sicherung des Lebensunterhalts dient für lizensierte Profisportler
  • Nutzung von Sportstätten für den Schulsport, für sportwissenschaftliche Studiengänge oder den Dienstsport
  • Nutzung für das leistungssportliche Training von Schülerinnen und Schüler in der vertieften sportlichen Ausbildung, sofern sie an der Präsenzbeschulung teilnehmen


2. Unter Auflagen erlaubt sind:

  • Kontaktfreier Sport auf Innensportanlagen für alle (altersunabhängig) mit Teilnehmerzahlbeschränkung und negativem Testergebnis (unter Aufsicht oder in einem anerkannten Testzentrum) und Kontaktdatenerfassung gemäß § 6 SächsCoronaSchVO. Der Test darf nicht älter als 24 Stunden sein. Das gilt auch für Trainerinnen und Trainer. Bei Minderjährigen gilt als Nachweis auch die negative Testung in der Schule, sofern sie in der jeweiligen Kalenderwoche erfolgt ist. Wenn kein Test aus der Schule vorliegt, muss ein Test unter Aufsicht oder in einem anerkannten Testzentrum gemacht werden).
    Die Teilnehmerzahl oder Besucherzahl (z.B. Fitnessstudios) ist so zu begrenzen, dass eine Person pro 10 m2 Platz hat. Teilnehmer/Besucher müssen stets mindestens 1,5 Meter Abstand voneinander halten können.
  • Kontaktsport auf Außensportanlagen in Gruppen (höchstens 20 Personen) mit negativem Testergebnis und Kontaktdatenerfassung gemäß § 6 SächsCoronaSchVO. 
    Trainerinnen und Trainer müssen ebenfalls einen tagesaktuellen (nicht älter als 24 Stunden) negativen Test vorlegen. Die Tests müssen unter Aufsicht oder in einem anerkannten Testzentrum erfolgen. 
  • Wenn die 7-Tage-Inzidenz unter 50 (5+2-Regel) fällt, ist für den kontaktfreien Sport auf Innensportanlagen, sowie für den Kontaktsport auf Außensportanlagen kein tagesaktueller negativer Test oder Kontakterfassung mehr nötig sind. 
  • Weiterhin sind unter den oben genannten Auflagen erlaubt: Alle sportlichen Aktivitäten, bei denen die Kontaktbeschränkungen eingehalten werden können, darunter Reitsport, privater Kanu- oder anderer Wassersport mit Boot/Segel, Golf, Minigolf, Bogenschießen, etc.
  • Hundetrainings sind unter Einhaltung der Hygieneregeln und der Kontaktbeschränkungen grundsätzlich zulässig. Es gelten die Kontaktbeschränkungen des § 4 Abs. 1 oder 2 SächsCoronaSchutzVO.

Nicht erlaubt sind: U.a. Indoorspielplätze oder andere kommerzielle Freizeitaktivitäten. 

Ausnahme von Testpflicht: Vollständig Geimpfte (ab 14 Tage nach vollständigem Impfstatus) werden zukünftig Personen gleichgestellt, die einen tagesaktuellen negativen Test nachweisen können. Genesene erhalten in den sechs Monaten nach Genesung ebenfalls diesen Status. Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung - SchAusnahmV) vom 08. Mai 2021

Weiterhin zu beachten ist die AV Hygiene https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Allgemeinverfuegung-Hygieneauflagen-2021-05-07.pdf, welche in Nr. 8 Hygieneregeln für den Sportbetrieb auf Innen- und Außenanlagen darlegt.

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Lockerungen im Landkreis Leipzig ab Pfingstsonntag

vom 21.05.2021 (2021/267)

Bekanntmachung zur Unterschreitung des 7-Tage-Inzidenzwertes von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner an fünf aufeinanderfolgenden Tagen

Das Landratsamt des Landkreises Leipzig macht gemäß § 28 b Abs. 2 IfSG vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22. April 2021 (BGBl. I S. 802) sowie § 1 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung vom 9. Januar 2019 (SächsGVBl. S 83, zuletzt geändert durch Verordnung vom 11. Mai 2021 (SächsGVBl. S. 526) (IfSGZuVO) Folgendes bekannt:

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner wurde an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen am 21.05.2021 unterschritten.

Daraufhin treten die Maßnahmen nach § 28b Abs. 1 IfSG am übernächsten Tag, d.h. am 23.05.2021 außer Kraft. Das bedeutet, dass ab dem 23.05.2021 der Geltungsbereich der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 04. Mai 2021 (SächsGVBl. S. 454) eröffnet ist.

Die vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten Sieben-Tage-Inzidenzwerte für den Landkreis Leipzig betrugen am 17.05.2021 94,1, am 18.05.2021 98,8, am 19.05.2021 77,9, am 20.05.2021 79,0 und am 21.05.2021 70,9.  

Somit sind folgende Lockerungen ab Pfingstsonntag gestattet:

  • "Click & Meet" ist weiterhin gestattet
  • Öffnen dürfen Fahrzeug- und Fahrradersatzteilverkaufsstellen und Baumärkte.
  • Private Zusammenkünfte von Angehörigen zweier Hausstände sind mit maximal fünf Personen in geschlossenen Räumen bzw. zehn Personen insgesamt zulässig, wobei Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres nicht mitgezählt werden.
  • Eheschließungen sind auf max. 20 Teilnehmende beschränkt. Bei mehr als zehn Personen müssen alle Beteiligten einen tagesaktuellen Test vorweisen und der Mindestabstand von 1,5m ist einzuhalten.
  • Im ÖPNV ist entweder eine medizinische, FFP-2- oder vergleichbaren Maske zu tragen.
    Geschäftsinhaber oder Veranstalter sollen überall dort, wo eine Kontakterfassung und -nachverfolgung nach Verordnung erforderlich ist, digitale Systeme, aber insbesondere die Corona-Warn-App, nutzen.
  • Die bisherigen Testpflichten bleiben bestehen.
  • Neben der Abholung und Lieferung von Speisen, kann der Außenbereich von Gastronomiebetrieben mit Terminbuchung, Kontakterfassung und ggf. tagesaktuellen Test, wenn mehr als zwei als zwei Hausstände an einem Tisch sitzen, genutzt werden.
    Campingplätze und Ferienwohnungen unterliegen nicht dem Beherbergungsverbot, eine Kontakterfassung und -nachverfolgung ist erforderlich.
  • Ergänzend zu den bisher bei dieser Öffnungsstufe zulässigen Kulturstätten können Open Air-Veranstaltungen mit Terminbuchung, Kontakterfassung und -nachverfolgung sowie Testpflicht stattfinden.
  • Für Museen, Galerien, Ausstellungen, Gedenkstätten, Kinos, Theater, Bühnen, sind zusätzlich zu den sonstigen Hygieneregelungen eine Kontaktdatenerfassung oder -nachverfolgung einzuführen und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Nachweis über einen negativen Test

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Landkreis Leipzig: Neue Quarantäne-Regeln ab 22. Mai 2021

vom 21.05.2021 (2021/270)

Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Absonderung von engen Kontaktpersonen,von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen

Der Landkreis Leipzig erlässt auf Grundlage eines entsprechenden Erlasses des Freistaates Sachsen eine neue Allgemeinverfügung über die Absonderung von Kontaktpersonen, Verdachtspersonen und von positiv auf das Corona-Virus getesteten Personen. Diese tritt am Samstag, dem 22. Mai 2021, in Kraft und gilt bis einschließlich 27. Juni 2021. Gleichzeitig tritt die Allgemeinverfügung zur Absonderung vom 17. April 2021 außer Kraft.

Enge Kontaktpersonen müssen sich unverzüglich nach der Mitteilung gemäß Nr. 1.1 und bis zum Ablauf des 14. Tages nach dem vom Gesundheitsamt mitgeteilten letzten Kontakt mit einer positiv getesteten Person (Nr. 1.4., "Quellfall") absondern, sofern keine anderweitige Anordnung des Gesundheitsamtes erfolgt. Das Gesundheitsamt nimmt die Kontaktdaten auf und belehrt die Kontaktpersonen unverzüglich schriftlich, elektronisch oder zunächst mündlich über die einzuhaltenden Maßnahmen.

Davon abweichend müssen sich Hausstandsangehörige unverzüglich nach Kenntniserlangung von dem positiven Testergebnis der im Hausstand wohnenden Person (1.4) in Absonderung begeben. 

Ausgenommen von der Pflicht zur Absonderung und der Weitergabe ihrer Kontaktdaten sind

  • Hausstandsangehörige, die seit dem Zeitpunkt der Testung bzw. ab Auftreten der ersten typischen Symptome des Quellfalls sowie in den zwei Tagen vor diesem Zeitpunkt keinen Kontakt zu der positiv getesteten Person hatten und ihrerseits keine typischen Symptome aufweisen. 

Von der Absonderung befreit sind symptomfreie,  

  • zum Zeitpunkt des Kontaktes zu einer positiv getesteten Person vollständig gegen COVID-19 geimpfte Personen ab dem 15. Tag nach Gabe der letzten Impfdosis. Dazu gehören auch immungesunde Personen, bei denen eine mittels PCR-Test bestätigte SARS-CoV-2-Infektion vorlag ("Genesene") und die nach der Infektion mit einer Impfstoffdosis geimpft wurden.
  • immungesunde Personen, bei denen vor höchstens sechs Monaten eine mittels PCR-Test bestätigte SARS-CoV-2-Infektion vorlag ("Genesene"). 

Dies gilt jedoch nicht, wenn der Verdacht oder Nachweis besteht, dass der Quellfall mit einer besorgniserregenden SARS-CoV-2-Variante infiziert ist. Besorgniserregende Varianten im Sinne dieser Allgemeinverfügung sind alle vom Robert Koch-Institut als solche benannten Varianten mit Ausnahme der Variante B.1.1.7 (britische Variante). 
Die von der Absonderung befreite Kontaktperson muss unverzüglich den Nachweis der vollständigen Impfung bzw. der vorangegangenen Infektion gegenüber dem Gesundheitsamt erbringen.
Entwickeln Kontaktpersonen, die von der Pflicht zur Absonderung befreit sind, Covid-19-typische Symptome, müssen sich diese selbst in Absonderung begeben und eine zeitnahe Testung veranlassen.

Verdachtspersonen müssen sich unverzüglich nach der Mitteilung des Gesundheitsamts über die Anordnung der Testung oder, wenn eine solche Anordnung nicht erfolgt ist, unverzüglich nach Vornahme der Testung absondern. Verdachtspersonen, die sich selbst mittels eines sogenannten Corona-Laien-Tests bzw. Selbsttests positiv getestet haben, müssen unverzüglich einen PCR-Test durchführen lassen. Bis zum Vorliegen des Testergebnisses müssen sich die Personen in jedem Fall absondern. Im Fall eines positiven PCR-Testergebnisses gilt die Person als positiv getestete Person. Verdachtspersonen sind verpflichtet, ihre Hausstandsangehörigen über den Verdacht auf eine Infektion zu informieren und auf das Gebot zur Kontaktreduzierung hinzuweisen.

Positiv getestete Personen müssen sich unverzüglich nach Kenntniserlangung des positiven Testergebnisses absondern. Die positiv getestete Person ist verpflichtet, sich beim Gesundheitsamt zu melden und über das Testergebnis zu informieren. Sie hat zugleich dem Gesundheitsamt ihre Absonderung unter Angabe ihres Namens, sowie einer Post und E-Mail-Adresse/Telefonnummer mitzuteilen. Außerdem hat sie das Gesundheitsamt über ihre engen Kontaktpersonen, inklusive der Hausstandsangehörigen, zu informieren. Zudem ist sie verpflichtet, ihre Hausstandsangehörigen über das positive Testergebnis und die damit verbundene Pflicht zur Absonderung zu informieren. Sie muss ihre weiteren engen Kontaktpersonen über das positive Testergebnis und die Weitergabe von deren Kontaktdaten an das Gesundheitsamt informieren sowie diese darauf hinweisen, ebenfalls auf Krankheitssymptome zu achten und Kontakte zu minimieren. 

Durch einen Antigenschnelltest positiv getestete Personen haben sich unverzüglich mittels eines PCR-Tests bei einem Arzt oder bei einer testenden Stelle nachtesten zu lassen, um das Testergebnis zu bestätigen. Wenn der PCR-Test negativ ausfällt, endet die Pflicht zur Absonderung für die Person und ggf. ihre Hausstandsangehörigen. 

Alle weiteren Informationen können in der Allgemeinverfügung nachgelesen werden.

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Neue Corona-Schutz-Verordnung ab 10. Mai 2021

vom 07.05.2021 (2021/244)

Die neue Corona-Verordnung des Freistaats tritt am 10. Mai 2021 in Kraft und läuft mit Ablauf des 30. Mai 2021 aus. Nach der Änderung des Infektionschutzgesetz des Bundes (sog. Notbremse) werden mit ihr voe allem Regelungen getroffen, die ab einer Inzidenz unter 100 gelten aber auch weitergehende Schutzmaßnahmen für eine 7-Tage-Inzidenz über 100 vorgenommen. 

Eine wesentliche Änderung:  Vollständig Geimpfte werden zukünftig Personen gleichgestellt, die einen tagesaktuellen negativen Test nachweisen können. Genesene erhalten in den sechs Monaten nach Genesung ebenfalls diesen Status bzw. 14 Tage nach Erhalt der ersten Impfdosis auch darüber hinaus. -> Hierzu wird es in Kürze auch eine Regelung des Bundes geben.

Zwei Bedingungen gelten für alle Lockerungen: Unterschreitung des 7-Tage-Inzidenzwert und der maximalen Bettenkapazität von 1.300 mit COVID-19-Patienten belegten Betten auf der Normalstation.

In Ergänzung zu den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes des Bundes greifen nach einer Überschreitung des Schwellwertes von 100 und auch bei niedrigerer Inzidenz u.a. die folgenden Regelungen:

  • Nehmen mehr als zehn Personen einer Beerdigung teil, benötigen alle Anwesenden einen Negativtest. 
  • Testpflichten für Belegschaft und Inhaber von Friseurbetrieben und Fußpflege gelten weiterhin. Sonstige körpernahe Dienstleistungen müssen zusätzlich zu den Vorgaben nach IfSG eine Kontaktdatenerfassung und -nachverfolgung gewährleisten.
  • Bei zulässigen Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben ist eine Kontaktdatenerfassung und -nachverfolgung vorzunehmen. 
  • Bis zu einem Inzidenzwert von 165 ist Einzelunterricht in Tanz- und Musikschulen möglich, wenn eine Kontakterfassung oder -nachverfolgung stattfindet, sich Beschäftigte testen lassen und die Schüler einen tagesaktuellen negativen Test nachweisen. 

Liegt die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter 100, gilt ab dem übernächsten Tag (5+2-Regel): 

  • Private Zusammenkünfte von Angehörigen zweier Hausstände sind mit maximal fünf Personen in geschlossenen Räumen bzw. zehn Personen insgesamt zulässig, Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres werden nicht mitgezählt . 
  • Eheschließungen sind auf max. 20 Teilnehmende beschränkt. Bei mehr als zehn Personen müssen alle Beteiligten einen tagesaktuellen Test vorweisen und der Mindestabstand von 1,5m ist einzuhalten. 
  • Im ÖPNV ist eine medizinische FFP-2- oder vergleichbaren Maske zu tragen. 
  • Geschäftsinhaber oder Veranstalter sollen überall dort, wo eine Kontakterfassung und -nachverfolgung nach Verordnung erforderlich ist, digitale Systeme, aber insbesondere die Corona-Warn-App, nutzen. 
  • Die bisherigen Testpflichten bleiben bestehen. 
  • Neben der Abholung und Lieferung von Speisen, kann der Außenbereich von Gastronomiebetrieben mit Terminbuchung, Kontakterfassung und ggf. tagesaktuellen Test, wenn mehr als zwei als zwei Hausstände an einem Tisch sitzen, genutzt werden. 
  • Campingplätze und Ferienwohnungen unterliegen nicht dem Beherbergungsverbot, eine Kontakterfassung und -nachverfolgung ist erforderlich. 
  • Ergänzend zu den bisher bei dieser Öffnungsstufe zulässigen Kulturstätten können Open Air-Veranstaltungen mit Terminbuchung, Kontakterfassung und -nachverfolgung sowie Testpflicht stattfinden. 
  • Für Museen, Galerien, Ausstellungen und Gedenkstätten sind zusätzlich zu den sonstigen Hygieneregelungen eine Kontaktdatenerfassung oder -nachverfolgung einzuführen und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Nachweis über einen negativen Test 
  • Fitnessstudios dürfen für medizinisch notwendige Behandlungen und kontaktfreien Sport öffnen. Bei nicht medizinisch notwendigem Sport in Fitnessstudios benötigen die Sportler einen tagesaktuellen negativen Test und eine Kontakterfassung ist vorzusehen. 
  • Gruppentraining von bis 20 Minderjährigen ist im Außenbereich möglich sowie kontaktfreier Sport im Innenbereich. Liegt ein tagesaktuelles negatives Testergebnisses und die Kontaktverfolgung vor, ist auch Kontaktsport im Außenbereich zulässig.
  • Schwimmunterricht in der Primarstufe ist möglich. 

Liegt die 7-Tage-Inzidenz an fünf Werktagen infolge unter dem Schwellwert von 50 entfallen ab dem übernächsten Tag (5+2-Regel) die Auflagen für :

  • Außenbereich der Gastronomie
  • Zoologische und botanische Gärten
  • kontaktfreien Sport auf Innen- und Außensportanlagen; im Außenbereich und -sportanlagen zudem bei kontaktfreien Sport in kleinen Gruppen von maximal 20 Personen.
  • Bei vorheriger Buchung, einem Testnachweis und der Kontakterfassung und -nachverfolgung sind touristische Übernachtungen möglich. 

Alle inzidenzabhängigen Lockerungen sind aufzuheben, wenn der jeweilige Grenzwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wird. Dann gelten am übernächsten Tag die Regelungen der jeweils höheren Inzidenzstufe (3+2-Regel). 

Die Regelungen für den Kita- und Schulbetrieb bleiben unverändert bestehen.

Sächsische Corona-Schutzverordnung vom 04.05.2021 || gültig vom 10.05.2021 bis 30.05.2021

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Ab 24. April 2021: Bundesregelungen zur Notbremse in Sachsen wirksam

Änderung des Infektionsschutzgesetzes - Neue Regeln ab 24. April 2021 in Sachsen

Nach Beschluss des Bundestages und Billigung des Bundesrates ist das geänderte Infektionsschutzgesetz am 23. April 2021 in Kraft getreten. Die bundesweit verbindliche Corona-Notbremse gilt ohne weitere Umsetzungsakte dann auch in Landkreisen und Kreisfreien Städten des Freistaates Sachsen, die 7-Tage-Inzidenzen von über 100 Infektionen pro 100.000 Einwohnern an drei aufeinanderfolgenden Tagen aufweisen. Da dies flächendeckend im Freistaat Sachsen der Fall ist, gilt ab 24. April 2021 insbesondere: 

  • Private Zusammenkünfte sind nur noch zwischen Angehörigen eines Hausstandes mit einer weiteren Person zulässig. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres, die zum Haushalt gehören, werden dabei nicht mitgezählt. 
  • Zwischen 22 Uhr und 5 Uhr gilt eine nächtliche Ausgangssperre, Joggen und Spaziergänge sind bis 24 Uhr erlaubt.
  • Freizeiteinrichtungen / -angebote und Ladengeschäfte (auch Baumärkte), die nicht der Grundversorgung dienen, sind ausnahmslos geschlossen zu halten. Click-and-collect ist weiterhin inzidenzunabhängig möglich. Einkaufen mit Termin (click-and-meet) ist mit tagesaktuellem Negativtest und Kontaktnachverfolgung ebenfalls erlaubt – bis zu einer 7-Tage-Inzidenz von 150.
  • Die Ausübung von Sport wird beschränkt. Es ist nur kontaktloser Individualsport allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes zulässig. Kontaktfreier Sport in Gruppen von maximal fünf Kindern bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres darf stattfinden. In diesem Fall muss jedoch das Trainingspersonal einen tagesaktuellen negativen Test vorweisen können.
  • Theater, Opern, Museen, Kinos, mit Ausnahme von Autokinos, und Zoos bleiben geschlossen. Zoos und botanische Gärten können ihre Außenflächen weiterhin öffnen, sofern ein Hygienekonzept vorliegt. Die Besucher benötigen ein negatives tagesaktuelles Testergebnis. 
  • Gaststätten und Speiselokalen ist die Öffnung untersagt. Die Abholung zuvor bestellter Speisen ist nur zwischen 5 Uhr bis 22 Uhr möglich. 
  • Touristische Übernachtungen bleiben unzulässig.
  • Für Schulen und Hochschulen wird Wechselunterricht verpflichtend. Ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 165 ist nur noch Distanzunterricht erlaubt, Kindertageseinrichtungen müssen geschlossen werden und dürfen nur noch eine Notbetreuung anbieten.
  • Körpernahe Dienstleistungen – mit Ausnahme medizinisch notwendiger oder seelsorgerischer Behandlungen sowie Friseursalons und Fußpflege – sind untersagt. Die Testpflicht für Kunden beim Friseurbesuch und der Fußpflege besteht weiterhin.
  • Im Öffentlichen Personennah- und Fernverkehr soll pro Fahrzeug eine Maximalbelegung von 50 Prozent der regulären Kapazität angestrebt werden.
  • Modellprojekte sind nicht mehr zulässig.

Weitergehende Landesregelungen bleiben unberührt. Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 29. März 2021 ist in folgenden wesentlichen Punkten weiterhin gültig:

  • Kontaktbeschränkungen im nicht-privaten Bereich 
  • Testpflichten
  • Regelungen zum Besuchs und Betretungsrecht in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens
  • Maßnahmen der kommunalen Behörde
  • Regelungen zu Versammlungen
  • Arbeitgeber sind gehalten, ihren Beschäftigten soweit wie möglich Homeoffice anzubieten. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen.

Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung, die noch bis einschließlich 9. Mai 2021 gilt, wird aktuell überarbeitet und an die geänderte Rechtslage angepasst.

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Änderung des Infektionsschutzgesetz

vom 22.04.2021 (2021/214)

Diese Regelungen gelten künftig im Landkreis und in ganz Sachsen

Nach Beschluss des Bundestages tritt das geänderte Infektionsschutzgesetz des Bundes morgen, 23. April 2021, in Kraft. Das geänderte Bundesgesetz gilt unmittelbar, ab 24. April, in ganz Sachsen.

Es sieht insbesondere inzidenzabhängige Maßnahmen vor: 

a) Sieben-Tage-Inzidenz über 100:

Wenn die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt über der Marke von 100 liegt, gelten ab dem übernächsten Tag folgende Maßnahmen. Da dies flächendeckend im Freistaat Sachsen der Fall ist, ab 24. April 2021 insbesondere: 

  • Private Zusammenkünfte sind nur noch zwischen Angehörigen eines Hausstandes mit einer weiteren Person zulässig. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres, die zum Haushalt gehören, werden dabei nicht mitgezählt. 
  • Zwischen 22 und 5 Uhr gilt eine Ausgangssperre, von der nur wenige Ausnahmen bestehen. 
  • Freizeiteinrichtungen/ -angebote und Ladengeschäfte (auch Baumärkte), die nicht der Grundversorgung dienen, sind ausnahmslos geschlossen zu halten. Es bleibt aber weiterhin click-and-collect inzidenzunabhängig sowie click-and-meet mit tagesaktuellem Negativtest und Kontaktnachverfolgung bis zu einer Inzidenz von 150 möglich.
  • Ausübung von Sport wird beschränkt. Es ist nur kontaktloser Individualsport nur allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes zulässig. Kontaktfreier Sport in Gruppen von max. fünf Kindern bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres darf stattfinden. In diesem Fall muss jedoch das Trainingspersonal einen tagesaktuellen negativen Test vorweisen können.
  • Theater, Opern, Museen, Kinos, mit Ausnahme von Autokinos, und Zoos bleiben geschlossen. Im Falle von Zoos und botanischen Gärten können diese ihre Außenflächen weiterhin öffnen, sofern ein Hygienekonzept vorliegt und die Besucher benötigen ein negatives tagesaktuelles Testergebnis. 
  • Gaststätten und Speiselokalen ist die Öffnung untersagt und die Abholung zuvor bestellter Speisen nur zwischen 5 bis 22 Uhr möglich. 
  • Touristische Übernachtungen bleiben unzulässig.
  • Körpernahe Dienstleistungen - mit Ausnahme medizinisch notwendiger oder seelsorgerischer Behandlungen sowie Friseursalons und Fußpflege - sind untersagt. Die Testpflicht für Kunden beim Friseurbesuch und der Fußpflege besteht weiterhin.
  • Im Öffentlichen Personennah- und Fernverkehr soll eine pro Fahrzeug eine Maximalbelegung von 50 Prozent der regulären Kapazität angestrebt werden.
  • Modellprojekte sind nicht mehr zulässig.

b) Sieben-Tage-Inzidenz über 150:

  • Wegfall von Click-and-Meet-Möglichkeit (Einkaufen mit Termin)

Sobald der 7-Tage-Inzidenzwert an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterhalb der Schwelle von 100 oder 150 liegen, treten die oben genannten Maßnahmen ab dem übernächsten Tag außer Kraft.

Die Länder können über die genannten Maßnahmen des Infektionsschutzgesetzes hinaus eigenständig verschärfende Regelungen erlassen. Sofern die bestehenden sächsischen Regelungen in der aktuell gültigen Corona-Schutz-Verordnung über die Regelungen des Bundes hinausgehen, haben diese weiter Bestand. Das Gleiche gilt für Bereiche, die nicht durch Bundesrecht geregelt wurden. So gelten z.B. weiterhin die Ausgangsbeschränkungen am Tage und das Alkoholverbot. 

Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 29. März 2021 ist in folgenden wesentlichen Punkten weiterhin gültig:

  • Kontaktbeschränkungen im nicht privaten Bereich
  • Testpflichten
  • Regelungen zum Besuchs und Betretungsrecht in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens
  • Maßnahmen der kommunalen Behörde
  • Regelungen zu Versammlungen

Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten, wenn dem keine zwingenden betrieblichen Gründe entgegenstehen, inzidenzunabhängig anbieten, ihrer Beschäftigung im Home-Office nachzugehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen.

Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung, die noch bis einschließlich 9. Mai 2021 gilt, wird aktuell überarbeitet und an die geänderte Rechtslage angepasst.

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Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 29. März 2021, zuletzt geändert am 16. April 2021|| gültig vom 01.04.2021 bis 09.05.2021

Verordnung (Lesefassung 16. April 2021) | 

Bescheinigung über das Vorliegen eines Antigen-Selbsttests (Anlage 1) | 

Selbstauskunft über das Vorliegen eines negativen Anitgen-Selbsttests

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Landkreis Leipzig: Neue Quarantäne-Regeln ab 17. April

Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Absonderung von engen Kontaktpersonen,von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen

Der Landkreis Leipzig erlässt auf Grundlage eines entsprechenden Erlasses des Freistaates Sachsen eine neue Allgemeinverfügung über die Absonderung von Kontaktpersonen, Verdachtspersonen und von positiv auf das Corona-Virus getesteten Personen. Diese tritt am Samstag, dem 17. April 2021, in Kraft und gilt bis einschließlich Sonntag, dem 23. Mai 2021. Gleichzeitig tritt die Allgemeinverfügung zur Absonderung vom 22. März 2021 außer Kraft.

Die wichtigsten Eckpunkte:

Künftig werden Kontaktpersonen nicht mehr in Kategorie 1 und 2 aufgeteilt, sondern in enge Kontaktpersonen: Kriterien enger Kontaktpersonen (Ausfühliche Infos Enge Kontaktpersonen - Empfehlungen des RKI):

  • Insbesondere Hausstandsangehörige der positiv getesteten Person (Quellfall)
  • wenn mindestens 10 Minuten der Abstand zum Quellfall weniger als 1,5 m betragen hat, ohne dass adäquater Schutz gegeben war. Adäquater Schutz bedeutet, dass Quellfall und Kontaktperson durchgehend und korrekt MNS [Mund-Nasen-Schutz] oder FFP2-Maske) tragen,
  • wenn ein Gespräch zwischen Kontaktperson und Quellfall (face-to-face-Kontakt, < 1,5 m) stattgefunden hat, unabhängig von der Gesprächsdauer und ohne adäquaten Schutz,
  • wenn sich Kontaktperson und Quellfall im selben Raum mit wahrscheinlich hoher Konzentration infektiöser Aerosole unabhängig vom Abstand für länger als 10 Minuten aufgehalten haben, auch wenn durchgehend und korrekt MNS (Mund-Nasen-Schutz) oder FFP2-Maske getragen wurde (Lüftung alle 20 bis 25 Minuten wird empfohlen).

Quarantäneregeln:

Enge Kontaktpersonen:

  • Nach Kenntnis positiver Quellfall Absonderung für 14 Tage
  • Bei Krankheitsanzeichen -> Meldung beim GSA
  • Am Ende der Absonderungszeit muss Testung erfolgen (Gesundheitsamt teilt Termin mit), Testung können auch Hausärzte oder andere Testzentren vornehmen)

Verdachtspersonen:

  • Personen, die Symptome zeigen, die auf eine SARS-CoV-2-Infektion hindeuten, die vonseiten des Gesundheitsamtes oder eines Arztes zu Testung aufgefordert wurden
  • Wenn Selbsttest positiv -> PCR-Testung Pflicht bei Arzt oder Testzentrum
  • Wenn Schnelltest (unter fachkundiger Aufsicht in Testzentren, Arzt) positiv -> PCR-Testung dringend empfohlen
  • Bis Ergebnis PCR auf jeden Fall Absonderung -> auch Hausstandsangehörige
  • Wenn negativ, ist Absonderung aufgehoben
  • Wenn positiv -> Regelungen für positiv getestete Personen

Positiv getestete Personen:

  • Unverzügliche Absonderung nach positivem Ergebnis
  • Enge Kontaktpersonen und Hausstandsangehörige -> Pflicht zur Absonderung, Angabe beim GSA
  • Absonderung endet nach 14 Tagen
  • Am Ende der Absonderungszeit muss Testung erfolgen (Gesundheitsamt teilt Termin mit), Testung können auch Ärzte und andere Testzentren vornehmen)

Bei fortbestehendem positiven Testergebnis wird die Absonderung um weitere 7 Tage verlängert, eine entisolierende Testung ist dann nicht mehr erforderlich.

Ausnahmen von der Quarantäne

  • Hausstandsangehörige, die seit Abstrich sowie in den zwei Tagen zuvor keinen Kontakt zum Quellfall hatten
  • Symptomfreie und immungesunde Personen, die vollständig geimpft sind -> ab Tag 15 nach zweiter Impfung
  • Symptomfreie und immungesunde Personen, die eine Erkrankung durchgemacht haben, und die erste Impfung haben
  • Personen, die in den letzten sechs Monaten eineCOVID-19-Erkrankung durchgemacht haben. (Dies gilt nicht, wenn der Verdacht oder der Nachweis besteht, dass Quellfall mit einer besorgniserregenden Variante infiziert ist. Ausgenommen hiervon ist die britische Variante B.1.1.7)
  • Wenn Symptome auftreten -> Selbstisolierung und zeitnahe Testung

 

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Lockerung von Schutzmaßnahmen und Alkoholverbot

Bekanntmachung der Allgemeinverfügung des Landkreis Leipzig vom 08.04.2021

Mit dieser Verfügung präzisiert der Landkreis Leipzig die aktuellen Lockerungen und regelt zudem den Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit.

Lockerung von Schutzmaßnahmen

Nach der aktuellen Corona-Schutzverordnung dürfen bei einer Inzidenz über 100 auch weiterhin nur die Geschäfte des täglichen Bedarfes und der Grundversorgung öffnen sowie die bekannten Dienstleistungen angeboten werden. Liegt die Zahl der mit Covid-19-Patienten belegten Betten auf den Normalstationen, unter 1.300 kann der Landkreis Leipzig bestimmte Lockerungen unabhängig von den Inzidenzwerten zulassen. 

Über die bekannten Regeln hinaus ist Folgendes möglich:

  • Öffnen können Einrichtungen des Einzel- und Großhandels und Ladengeschäfte mit Kundenverkehr für höchstens einen Kunden pro angefangene 40 qm Verkaufsflache nach Terminbuchung für einen festen Zeitraum (Click & Meet). Erforderlich ist die Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung sowie ein Hygiene- und Testkonzept das den Zutritt für Nutzer, Besucher und Kunden nur nach Vorlage eines tagesaktuellen negativen Selbst- oder Schnelltests vorsieht. Dies gilt entsprechend auch für Botanische und zoologische Gärten, Tierparks, Museen, Galerien und Gedenkstatten.
  • Zulässig ist auch Individualsport alleine oder zu zweit und in Gruppen von bis zu 20 Kindern und Jugendlichen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen.
  • Möglich sind körpernahe Dienstleistungen wie Friseure, Kosmetik- und Tattoo-Studios mit einem Hygienekonzept, das für Betriebsinhaber und Beschäftigte zwei wöchentliche Test auf das Vorliegen einer Infektion mit SARS-CoV-2 vorsieht, sowie Maßnahmen um durch gestaffelte Zeitfenster eine Ansammlung von Kunden zu vermeiden. Kunden benötigen für die Inanspruchnahme einen tagaktuellen negativen Test. 

Prognose und Rücknahme der Lockerungen

Mit Stand 07.04.2021 liegt die Zahl der belegten Normalbetten mit Coviv-19-Patienten bei 1.094. Diesen Wert und die Entwicklung der Bettenbelegung durch COVID19-Patienten in den sächsischen Krankenhäusern finden Sie auch unter  https://www.coronavirus.sachsen.de/infektionsfaelle-in-sachsen-4151.html  Bitte beachten: In der Grafik ergibt sich der Wert der belegten Normalbetten in von der Gesamtzahl der mit Covid-19-Patienten belegten Betten (gelb) die Zahl der IST-Betten (orange) abgezogen wird.

Bitte beachten Sie: Nach der Prognose des Freistaats wird der Wert an 1.300 belegten Normalbetten vermutlich ab dem 11. April 2021 überschritten, so dass der Landkreis Leipzig diese Lockerungen dann wieder zurücknehmen muss.

Alkoholverbot

Nach der sächsischen Corona-Schutzverordnung des Freistaates Sachsen vom 29.03.2021 ist der Landkreis gehalten, das Alkoholverbot in der Öffentlichkeit zu regeln. Die aktuelle Allgemeinverfügung untersagt den Konsum von Alkohol im Landkreis Leipzig im Bereich von Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen sowie auf öffentlichen Parkplätzen und Parkplätzen vor Einkaufszentren und Groß- und Einzelhandelsgeschäften, in Parkhäusern, Parkgaragen, auf Parkdecks, auf Spiel- und Sportplätzen, vor und an Tankstellen, Busbahnhöfen, vor und in Bahnhöfen, Marktplätzen und in öffentlich zugänglichen Parkanlagen untersagt.

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Neu ab 1. April 2021: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

 

Nach den Beschlüssen der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 22. März hat das Kabinett die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung angepasst. Die neue Verordnung gilt vom 1. April bis Ablauf des 18. April 2021.

Die bisherigen Corona-Maßnahmen werden damit größtenteils fortgeführt oder ausgeweitet. Grundsätze wie die Kontaktreduzierung oder die Empfehlung zum Verzicht auf unnötige Reisen, Einkäufe oder Besuche haben weiterhin Bestand. Private Zusammenkünfte bleiben auf zwei Hausstände beschränkt, wobei insgesamt nicht mehr als fünf Personen zulässig sind. Kinder unter 15 Jahren werden dabei nicht mitgezählt.

Im öffentlichen Raum unter freiem Himmel ist überall dort eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, wo sich Menschen begegnen, insbesondere aber von 6 bis 24 Uhr in Fußgängerzonen, auf Flächen für Sport und Spiel, Wochenmärkten und Außenverkaufsstände. Unter anderem für Banken, Aus- und Fortbildungseinrichtungen, Beherbergungsbetrieben sowie vor und in gastronomischen Einrichtungen bei Lieferung und Abholung gilt nun die erweiterte Pflicht mindestens einen medizinischen Mund-Nasenschutz oder eine FFP-2-Maske oder vergleichbarer Standard zu nutzen.

Ausweitung von Schnell- und Selbsttests

Die Bedeutung von Schnell- und Selbsttests erfährt eine deutliche Stärkung in verschiedenen Bereichen. Beschäftigte und Selbstständige mit direktem Kundenkontakt müssen sich statt bisher einmal wöchentlich zweimal in der Woche testen oder testen lassen. Die Tests sind vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellen. Ansonsten bleiben die Arbeitgeber weiterhin verpflichtend, allen Beschäftigten, die am Arbeitsplatz präsent sind, ein Angebot für einen kostenlosen Selbsttest einmal in der Woche zu unterbreiten.

Betriebsinhaber und Beschäftigte u.a. in Betrieben für körpernahe Dienstleistungen, Fahrschulen und Musikschulen müssen sich künftig zweimal wöchentlich testen oder testen lassen. Kunden und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Test. Dies gilt ebenfalls für Kunden von Friseuren und medizinisch notwendigen körpernahen Dienstleistungen.

Soweit der Selbsttest zur Erfüllung der Testpflicht genügt, ist dies durch eine dokumentierte Selbstauskunft nachzuweisen.

Erweitert wurde die Anzahl der Teilnehmer bei Eheschließungen und Beerdigungen in enger Abhängigkeit von Testungen. Es können jetzt bis zu 20 Personen mit Test teilnehmen.

Möglichkeit zur inzidenzunaghängigen Öffnungen für Landkreise und Kreisfreie Städte

Grundsätzlich wird an dem stufenbasierten System der Öffnungsschritte und der Rückfallregelung festgehalten.

Landkreise und Kreisfreie Städte erhalten jedoch ab dem 6. April 2021 die Möglichkeit zur inzidenzunabhängigen Öffnung von click-and-meet-Angeboten, Zoos, Tier- und botanischen Gärten sowie Museen, Galerien oder Gedenkstätten, wenn die maximale Bettenkapazität von 1300 Krankenhausbetten mit Covid-19-Patienten auf Normalstation nicht erreicht ist. Damit verbindet sich zusätzlich zu den bisherigen Bestimmungen die Auflage, dass Kunden und Besucher zur Nutzung ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorlegen müssen. Die entsprechenden Angebote sind zugleich nicht mehr Bestandteil der Rückfallregelung. Im Rückfallmechanismus entfällt die verschärfte Kontaktbeschränkung: es gilt auch bei entsprechender mehrtägiger Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 100 weiterhin, dass max. zwei Hausstände und höchstens fünf Personen zusammenkommen dürfen, wobei Kinder unter 15 nicht gezählt werden.

Die Liste der Geschäfte des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung wird um Babyfachmärkte ergänzt: diese können inzidenzunabhängig öffnen. Fitnessstudios werden mit Innensportanlagen gleichgesetzt und sind damit Bestandteil der Öffnungsstrategie, können bei einer länger konstanten 7-Tage-Inzidenz unter 100 wieder den Betrieb aufnehmen.

Voraussetzungen für Modellprojekte

Modellprojekte bedürfen zwingend einer wissenschaftlichen Begleitung. Die Genehmigung eines solchen landesbedeutsamen Vorhabens obliegt dem jeweiligen Landkreis bzw. der Kreisfreien Stadt, welche jedoch zuvor das Einvernehmen mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten, dem Staatsministerium für Kultur und Tourismus und dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt herzustellen hat. Modellprojekte sind nicht zulässig, wenn die maximale Bettenkapazität überschritten ist.

Hinweis: Die Rechtsverordnung und den Bußgeldkatalog wird in Kürze nachstehend bekannt gemacht. Bitte haben Sie noch etwas Geduld.

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Coronavirus-Schutzimpfung: Anträge auf Einzelfall-Priorisierung können beim Sozialministerium gestellt werden

 

Testzentrum Rötha

Erstmals am 17.03.2021 und jeden weiteren Mittwoch von 08.00 – 15.00 Uhr können sich Bürgerinnen und Bürger in den Räumen der Sozialstation der Raphaelis Pflegedienstes GmbH in der Bahnhofstraße 10 testen lassen. https://www.raphaelis.de/2021/03/11/raphaelis-eroeffnet-neues-buerger-testzentrum/

Testzentrum Böhlen

In Zusammenarbeit mit der ärztlich geführten Einrichtung und Initiative „Stay Safe Get Tested“ wird es Ihnen ab dem 26.03.2021 möglich sein, sich immer freitags in der Zeit von 15:00 bis 18:00 Uhr kostenlos und ohne vorherige Terminvereinbarung auf das Corona-Virus testen zu lassen.

Das Testzentrum finden Sie im Haus 2 der Stadtverwaltung Böhlen (Platz des Friedens 10, 04564 Böhlen). Nutzen Sie bitte nur den Eingang auf der Hofseite!

Es gelten die allgemeinen Hygieneregeln. Halten Sie Abstand und tragen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung.

Bitte beachten Sie: In der Vorosterwoche wird das Testzentrum am Mittwoch, den 31.03.2021, in der Zeit von 15:00 bis 18:00 Uhr geöffnet sein.

Weiterhin ist es in Böhlen möglich, sich in der Praxis von Dr. Schwittay auf das Corona-Virus testen zu lassen. Dort werden die kostenlosen Bürgertests von Montag bis Freitag ohne vorherige Terminvereinbarung in der Zeit von 8:00 bis 10:00 Uhr durchgeführt.

Testzentrum Zwenkau

Ein weiteres Corona-Testzentrum eröffnete am 15.03.2021 die Mediclean HomeCare Service GmbH in Zwenkau, Spenglerallee 12-14. Auch dort sind – Mo-Fr von 07:30-14:30 Uhr nach vorheriger Terminabsprache unter 034203-430150 – Schnelltests für Bürger*Innen aus Rötha möglich.

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Landkreis nimmt Lockerungen ab 24.03.2021 zurück

Ab Mittwoch sind Click&Meet, körpernahe Dienstleistungen, Individualsport nicht mehr möglich.
Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen gelten, sowie ein öffentliches Alkoholverbot

Mit dem heutigen Inzidenzwert von 139,1 überschreitet der Landkreis Leipzig die Schwelle von 100 an drei aufeinander folgenden Tagen. Damit müssen die bisherigen Lockerungen ab dem zweiten darauffolgenden Werktag also Mittwoch zurückgenommen werden. 

Damit sind ab 24.03.2021 nicht mehr möglich

  • Einkauf nach Terminvereinbarung, sog. "click&meet"
  • Individualsport allein oder zu zweit oder in Gruppen bis 20 Kinder unter 15 Jahren im Außenbereich auf Außensportanlagen
  • Öffnung von Tierparks, Botanischer u, Zoologischer Gärten
  • Öffnung vom Museen, Galerien und Gedenkstätten
  • Öffnung körpernaher Dienstleistungen wie z.B. Kosmetik, Tatoostudios.  Im Bereich Kosmetik sind dann nur noch medizinisch notwendige Behandlungen und Fußpflege möglich, siehe § 4 Abs. 2 Nr. 23 SächsCoronaSchVO 

Ab Mittwoch gelten auch folgende Regen der Sächsische Corona-Schutzverordnung

  • engere Kontaktbeschränkungen: ein Hausstand plus eine weitere Person aus einen anderen Hausstand, Kinder unter 15 Jahren bleiben unberücksichtigt, vgl.  § 8 c Abs. 2 SächsCoronaSchVO 
  • Ausgangsbeschränkungen: das Verlassen der häuslichen Unterkunft ist nur bei triftigen Gründen möglich
  • Alkoholkonsumverbot in der Öffentlichkeit, die konkreten Orte sind durch die LK zu bestimmen, die Allgemeinverfügung hierzu wird aktuell erarbeitet

Die Friseurgeschäfte, Baumärkte, Buchhandlungen, Baumschulen, Gartenmärkte und Blumengeschäfte bleiben geöffnet. Auch sind entsprechend der Sächsischen Corona-Schutzverordnung weiterhin "click & collect" Angebote zulässig. Das bedeutet, online oder telefonisch bestellte Ware darf vor Ort im Geschäft abgeholt werden..

Die Allgemeinverfügung zur Rücknahme der Lockerungen vom 08.03.2021 wird morgen veröffentlicht und tritt am 24.03.2021 in Kraft.

Kitas und Schulen: Wird die Inzidenz von 100 an fünf aufeinander folgenden Werktagen (Samstag ist Werktag) überschritten, ist die Kita-Betreuung und die Präsenzbeschulung ab der jeweils folgenden Woche unzulässig. Dieser Punkt wäre am Mittwoch 24.03.2021 erreicht, wenn die Werte in den nächsten Tagen nicht sinken. In der darauffolgenden Woche beginnen für die Schulkinder am 29.03.2021 die Osterferien und enden am 10.04.2021. Für die Kitas wird voraussichtlich eine Notbetreuung eingerichtet werden. Die Entscheidungen hierüber trifft der Freistaat.

Landkreis Leipzig: Neue Quarantäne-Regeln ab 23. März

Allgemeinverfügung zur Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I, positiv Getestete und Verdachtspersonen wurde auf aktuelle Entwicklungen angepasst.

Der Landkreis Leipzig erlässt auf Grundlage eines entsprechenden Erlasses des Freistaates Sachsen eine neue Allgemeinverfügung über die Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I, Verdachtspersonen und von positiv auf das Corona-Virus getesteten Personen. Diese tritt am Dienstag, dem 23. März 2021, in Kraft. Die Allgemeinverfügung zur Absonderung gilt bis einschließlich, Donnerstag, dem 15. April 2021. Gleichzeitig tritt die Allgemeinverfügung zur Absonderung vom 15. Februar 2021 außer Kraft.

Die Regelungen zusammengefasst:

Kontaktpersonen der Kategorie I

  • Sofortige Absonderung für 14 Tages nach dem letzten Kontakt mit einem bestätigten COVID-19-Fall (Quellfall).
  • Treten Symptome auf, muss getestet werden.
  • Wenn beim Quellfall eine Virusvariante vermutet oder bestätigt wird, muss die Kontaktperson noch sieben Tage nach der 14-tägigen Quarantäne auf Symptome achten. Treten Symptome auf, muss getestet werden.
  • Die Absonderung endet, wenn beim Quellfall der PCR-Test negativ ist.


Hausstandsangehörige müssen sich unverzüglich nach Kenntniserlangung von dem positiven Testergebnis (Schnelltest-, Selbsttest oder PCR-Test) der im Hausstand wohnenden Person (Quellfall) in Absonderung begeben. Hausstandsangehörige, in deren Haushalt eine Person mit Verdacht auf eine Infektion  lebt, sollen ihre Kontakte reduzieren.
Ausgenommen von der Pflicht zur Absonderung und der Weitergabe ihrer Kontaktdaten bzw. der Reduktion ihrer Kontakte sind folgende Personen:
a) Hausstandsangehörige, die bereits selbst vor höchstens drei Monaten mittels PCR-Test positiv getestet wurden, symptomfrei sind und deren Absonderung beendet ist (dies gilt nicht, wenn dem Quellfall der Kontaktperson der Verdacht auf eine Infektion mit besorgniserregenden SARS-CoV-2-Varianten besteht bzw. eine solche Infektion nachgewiesen ist), sowie 
b) Hausstandsangehörige, die seit dem Zeitpunkt der Testung bzw. Symptombeginn sowie in den zwei Tagen vor diesem Zeitpunkt keinen Kontakt zu der positiv getesteten Person hatten und ihrerseits keine typischen Symptome aufweisen.

Verdachtspersonen

  • Sofortige Absonderung.
  • Verdachtspersonen, die sich selbst mittels eines sogenannten Corona-Laien-Tests positiv getestet haben, müssen unverzüglich einen PCR-Test durchführen lassen und sich bis zum Vorliegen des Testergebnisses absondern.
  • Für den Zeitraum der Durchführung einer Testung außerhalb des Absonderungsortes gilt die Absonderung als aufgehoben. Im Fall eines positiven PCR-Testergebnisses gelten die Regelungen für positiv getestete Personen.
  • Verdachtspersonen sind verpflichtet, ihre Hausstandsangehörigen über den Verdacht auf eine Infektion zu informieren und auf das Gebot zur Kontaktreduzierung hinzuweisen.
  • Die Absonderung endet, wenn der PCR-Test negativ ist.
  • Ist der PCR-Test positiv gelten die Regelungen zur positiv getesteten Person.

Positiv getestete Personen

  • Sofortige Absonderung für 14 Tage.
  • Hausstandsangehörige haben ebenfalls die Pflicht zur Absonderung.
  • Bei Hinweis auf oder Nachweis einer Infektion mit besorgniserregenden SARS-CoV-2-Varianten kann das Gesundheitsamt zum Ende des Absonderungszeitraums, frühestens am 13. Tag, die erneute Testung mittels Antigenschnelltest oder PCR-Untersuchung anordnen. Bleibt die Person auch über den Quarantänezeitraum hinaus positiv, kann das Gesundheitsamt diesen verlängern.

Wenn der Antigenschnelltest oder Selbsttest positiv ist

  • Durch einen Antigenschnelltest positiv getestete Personen sollen sich dringend mittels eines PCR-Tests bei einem Arzt oder bei einer testenden Stelle nachtesten lassen, um das Testergebnis zu bestätigen.
  • Im Falle der Positivtestung durch einen Selbsttest (Corona-Laien-Test) besteht die Pflicht zur PCR-Nachtestung; bis zum Vorliegen des Ergebnisses gelten sie als Verdachtsperson.
  • Das Ergbis positiver Schnell- oder Selbstest müss dem Gesundheitsamt übermitelt werden.

Absonderung für Kontakt-, Verdachts- und positiv getestete Personen vom 23.04.2021  - Landkreis Leipzig

 

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Freistaat ermöglicht vorsichtige Lockerungen ab 8. März

Die Kontaktbeschränkungen werden gelockert: Ein Hausstand darf sich in der Öffentlichkeit sowie in privat genutzten Räumen und Grundstücken mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes treffen. Insgesamt sind maximal fünf Personen erlaubt. Kinder unter 15 Jahren werden nicht mitgezählt. 

Die bislang geltenden Ausgangsbeschränkungen und die damit verbundene Auflage, die Unterkunft nur mit triftigem Grund verlassen zu dürfen, werden grundsätzlich aufgehoben. Dies gilt auch für das Alkoholverbot. Die nächtliche Ausgangssperre fällt ersatzlos weg. 

Alle Beschäftigten und Selbstständigen mit direktem Kundenkontakt sind ab 15. März 2021 verpflichtet, einmal wöchentlich einen Coronatest vorzunehmen oder vornehmen zu lassen. Arbeitgeber müssen die Tests für den Arbeitnehmer kostenfrei zur Verfügung stellen. Sie sind verpflichtet, ab dem 22. März 2021 ihren Beschäftigten, die an ihrem Arbeitsplatz präsent sind, ein Angebot zur Durchführung eines kostenlosen Selbsttests mindestens einmal pro Woche zu unterbreiten. Voraussetzung für Anwendung dieser Regelungen ist, dass ausreichend Testungen am Markt vorhanden sein müssen.

Fahrschulen dürfen vollumfänglich öffnen. Bedingung ist eine wöchentliche Testung des Personals, ein Hygienekonzept und ein tagesaktueller Schnell- oder Selbsttest des Kunden. 

Buchläden, Baumschulen, Gartenmärkte, Baumärkte und Blumengeschäfte gelten künftig als Geschäfte und Märkte des täglichen Bedarfs sowie der Grundversorgung und dürfen öffnen. Nötig sind hier eine Begrenzung der Kundenzahl und ein Hygienekonzept. 

Die im Folgenden aufgeführten, inzidenzbasierten Lockerungen sind nicht zulässig, wenn das festgelegte Maximum von 1.300 durch COVID-19-Erkrankte belegten Krankenhausbetten in Sachsen auf der Normalstation überschritten wird.

Maßnahmen bei Unterschreitung des 7-Tage-Inzidenzwertes von 100

Wird der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im jeweiligen Landkreis oder der Kreisfreien Stadt an fünf Tagen in Folge unterschritten, kann der Landkreis oder die Kreisfreie Stadt erlauben:

  • Click & Meet im Einzel- und Großhandel nach vorheriger Terminbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum. Erlaubt ist maximal ein Kunde pro angefangenen 40 Quadratmeter Verkaufsfläche. Unterstützungsbedürftige Personen und Minderjährige zählen nicht mit. 
  • Individualsport alleine oder zu zweit und in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 15 Jahren im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen. 
  • Öffnung von weiteren körpernahen Dienstleistungen wie Kosmetik- und Tattoostudios mit wöchentlicher Testung des Personals. Kunden müssen einen tagesaktuellen negativen Covid-19-Schnell- oder Selbsttest vorlegen. 
  • Ab 15. März 2021: Öffnung von botanischen Gärten, Zoos und Tierparks mit vorheriger Terminbuchung. Gleiches gilt für die Öffnung von Museen, Galerien und Gedenkstätten. 

Hat sich der 7-Tage-Inzidenzwert auf 100.000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im jeweiligen Landkreis oder Kreisfreien Stadt nach diesen Öffnungsschritten an weiteren 14 Tagen insgesamt nicht erhöht, kann der Landkreis oder die Kreisfreie Stadt frühestens ab 22. März 2021 erlauben:

  • Außengastronomie mit vorheriger Terminvereinbarung. Sitzen mehrere Hausstände an einem Tisch, ist ein negativer, tagesaktueller Covid-19-Schnell- oder Selbsttest notwendig. 
  • Die Öffnung von Kinos, Theatern, Opern- und Konzerthäusern, Konzertveranstaltungsorten, Musiktheatern, Musik-, Kunst- sowie Tanzschulen. Bedingung ist ein negativer, tagesaktueller Covid-19-Schnell- oder Selbsttest für Besucher. 
  • Kontaktfreier Sport im Innenbereich sowie Kontaktsport im Außenbereich. Teilnehmer müssen einen negativen, tagesaktuellen Covid19-Schnell- oder Selbsttest vorlegen. 
  • Bibliotheken. 

Maßnahmen bei Unterschreitung des 7-Tage-Inzidenzwertes von 50

Wird der 7-Tage-Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im jeweiligen Landkreis oder Kreisfreien Stadt an fünf Tagen in Folge unterschritten, kann der Landkreis oder die Kreisfreie Stadt erlauben:

  • Öffnung des Einzel- und Großhandels mit Kundenbeschränkung. 
  • Kontaktfreien Sport in kleinen Gruppen (maximal 20 Personen) im Außenbereich. 
  • Ab dem 15. März 2021: Öffnung von Zoos, botanischen Gärten und Tierparks sowie Museen, Galerien und Gedenkstätten ohne Terminvereinbarung. 

Hat sich der 7-Tage-Inzidenzwert auf 100.000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im jeweiligen Landkreis oder Kreisfreien Stadt nach diesen Öffnungsschritten an weiteren 14 Tagen insgesamt nicht erhöht, kann der Landkreis oder die Kreisfreie Stadt frühestens ab 22. März erlauben:

  • Öffnung der Außenbereiche der Gastronomie ohne Terminvereinbarung und ohne Testpflicht für Gäste. 
  • Öffnung von Kinos, Theatern, Opern- und Konzerthäusern, Konzertveranstaltungsorten und Musiktheatern ohne Testpflicht für Besucher. 
  • Kontaktfreier Sport im Innenbereich sowie Kontaktsport im Außenbereich ohne Testpflicht für Teilnehmer. 

Maßnahmen bei Unterschreitung des 7-Tage-Inzidenzwertes von 35

Wird der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im jeweiligen Landkreis oder Kreisfreien Stadt an fünf Tagen in Folge unterschritten, kann der Landkreis oder die Kreisfreie Stadt erlauben:

  • Lockerung der Kontaktbeschränkungen: Es dürfen sich in der Öffentlichkeit und im privaten Raum bis zu drei Hausstände mit insgesamt maximal zehn Personen treffen. Kinder unter 15 Jahren bleiben unberücksichtigt. 

Rückfallregelung / verschärfte Maßnahmen bei erhöhter Inzidenz

  • Bei Überschreitung des Sieben-Tage-Inzidenzwertes von 50 Neuinfektionen an drei aufeinanderfolgenden Tagen im Freistaat Sachsen oder dem Landkreis oder der Kreisfreien Stadt, gelten im Landkreis oder kreisfreien Stadt ab dem zweiten darauffolgenden Werktag wieder die Regelungen für eine Inzidenz zwischen 50 und unter 100:. Der Landkreis oder die Kreisfreie Stadt muss die darüber hinaus geltenden entsprechenden Lockerungen aufheben. 
  • Bei Überschreitung des Sieben-Tage-Inzidenzwertes von 100 Neuinfektionen an drei aufeinanderfolgenden Tagen im Freistaat Sachsen oder dem Landkreis oder der Kreisfreien Stadt, müssen Landkreise oder kreisfreie Stadt die entsprechenden Lockerungen ab dem zweiten darauffolgenden Werktag aufheben. Zeitgleich müssen Ausgangsbeschränkungen (Verlassen der Unterkunft nur mit triftigem Grund) und ein Alkoholverbot in der Öffentlichkeit eingeführt werden. Zudem gelten erneut die Kontaktbeschränkungen von einem Haushalt und maximal einer weiteren Person. Kinder unter 15 Jahre bleiben unberücksichtigt. 
  • Sind die maßgeblichen Inzidenzwerte an drei aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten, treten Ausgangsbeschränkungen und Alkoholverbot ab dem zweiten darauffolgenden Werktag ebenso wieder außer Kraft wie die strengeren Kontaktbeschränkungen. 
  • Die zuständigen kommunalen Behörden können abhängig von der regionalen Infektionslage verschärfende Maßnahmen ergreifen. 

Fahrplan für die Schulöffnungen

In der neuen Corona-Schutz-Verordnung ist auch geregelt, wie es mit dem Schulbetrieb weitergeht. Bisher konnten lediglich Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen und Grundschüler ihre Schulen besuchen. Unter strengen Hygieneregeln werden in Sachsen nun die Schulen für alle weiteren Schüler schrittweise geöffnet. Es soll jedoch eine Testpflicht für Schülerinnen und Schüler – mit Ausnahme der Primarstufe – und das gesamte Personal der Schulen gelten.

Zunächst sollen am 10. März 2021 an Förderschulen auch die Schüler oberhalb der Primarstufe ihre Schulen wieder besuchen können. Es findet eingeschränkter Regelbetrieb statt, die Klassen und Gruppen müssen streng voneinander getrennt bleiben. Ab dem 15. März sollen die übrigen weiterführenden Schulen auch für alle anderen Schülerinnen und Schüler geöffnet werden, für die in den vergangenen drei Monaten kein Präsenzunterricht möglich war. Die Klassen müssen jedoch geteilt werden, der Unterricht findet im Wechselmodell statt.

Fast alle Schüler müssen sowohl auf dem Gelände der Schule, als auch im Schulgebäude eine medizinische Maske tragen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Ausnahmen von der Maskenpflicht im Unterrichtsraum gibt es lediglich für Grundschüler und Schüler der Förderschulen sowie bei vorliegendem Attest.

Kindertageseinrichtungen und Schulen werden wieder geschlossen, wenn der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb eines Landkreises oder Kreisfreien Stadt an fünf Tagen andauernd überschritten wird. Grundsätzlich gilt, dass der Präsenzunterricht an Schulen und die Kindertagesbetreuung wiederaufgenommen werden können, wenn der 100-er Inzidenzwert an fünf Tagen unterschritten wird.

 

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Neu ab 15. Februar 2021: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung
Das Kabinett hat am 12. Februar 2021 nach den Beschlüssen der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 10. Februar 2021 die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung angepasst. Damit werden die Beschlüsse auf Landesebene umgesetzt. Die neue Verordnung gilt vom 15. Februar bis Ablauf des 7. März 2021.

Damit werden die geltenden Corona-Maßnahmen grundsätzlich verlängert. Die Grundsätze wie Reduzierung der Kontakte und das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen im öffentlichen Raum (idealerweise medizinischer Mund-Nasen-Schutz), überall dort, wo sich Menschen begegnen, bleiben gültig. Dies gilt auch für den Verzicht auf Reisen und Besuche sowie für die Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln. 

Friseure, Fußpfleger und Fahrschulen können ab 1. März öffnen, click & collect und Musik-Einzelunterricht sind möglich

 

Neu geregelt wurde, dass Friseure und Fußpflege-Betriebe ab 1. März öffnen dürfen. Bedingung ist ein Hygienekonzept, das eine wöchentliche Testung von Betriebsinhabern und Beschäftigten vorsieht sowie das Tragen medizinischer Masken. Bei Friseuren ist zusätzlich ein Terminmanagement einzuführen, um durch gestaffelte Zeitfenster die Ansammlung von Kunden zu vermeiden. 

Fahrschulen für Kraftfahrzeuge dürfen ab 1. März unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen wieder öffnen, sofern der Unterricht, die praktische Ausbildung und die anschließende Prüfung berufsbedingt erforderlich sind. 

Ebenfalls erlaubt ist Musik-Einzelunterricht unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen. Dies gilt aber nur für Personen, die 2021 ein Musikstudium aufnehmen wollen, vor einer für die weitere Ausbildung ausschlaggebenden Prüfung stehen oder die 2021 an nationalen oder internationalen Wettbewerben teilnehmen werden. Auch Lehrende in Fahrschulen oder Musikschulen und Musikpädagogen, die Einzelunterricht erteilen, müssen sich wöchentlich auf eine Coronavirus-Infektion testen lassen. Dies muss Bestandteil der Hygienekonzepte sein. Wenn der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im Landkreis oder der Kreisfreien Stadt an fünf Tagen infolge überschritten wird, sind Fahrschulen und Musikschulen wieder zu schließen. 

Händler in Sachsen dürfen darüber hinaus ab 15. Februar den so genannten click & collect-Service anbieten. Dies bedeutet, dass bestellte Ware dann von Kunden im Geschäft abgeholt werden darf. Bedingung ist ein Hygienekonzept inklusive Maßnahmen wie gestaffelte Zeitfenster, um Kundenansammlungen vermeiden. 

Maskenpflicht erweitert

Neu eingeführt wird die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes in Kraftfahrzeugen, die mit Personen aus unterschiedlichen Hausständen besetzt sind. Dies gilt insbesondere im beruflichen Kontext und bei Fahrgemeinschaften. Auch der Fahrer muss eine solche Maske tragen. Handwerker und Dienstleister müssen in und vor den Räumlichkeiten der Auftraggeber ebenfalls medizinische Masken tragen, sofern dort andere Personen anwesend sind. 

Ausgangsbeschränkung und 15-Kilometer-Radius können bei stabiler 7-Tage-Inzidenz unter 100 fallen

Ausgangsbeschränkung und Ausgangssperre gelten weiterhin. Landkreise und Kreisfreie Städte sollen die nächtliche Ausgangssperre aber unter bestimmten Bedingungen aufheben: Dies ist dann der Fall, wenn der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im jeweiligen Landkreis oder der Kreisfreien Stadt an fünf Tagen in Folge unterschritten wird. Maßgeblich dafür sind die Zahlen des Robert Koch-Instituts. Liegen diese Voraussetzungen nicht mehr vor, muss die Aufhebung der Ausgangssperre zurückgenommen werden.

Wird der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im jeweiligen Landkreis oder der Kreisfreien Stadt an fünf Tagen infolge unterschritten, kann der Landkreis oder die Kreisfreie Stadt die Beschränkung zulässiger Einkäufe für Gegenstände des täglichen Bedarfs auf einen Umkreis von 15 Kilometern zum Wohnbereich aufheben. Auch Individualsport und Bewegung im Freien ohne touristische Zwecke und Ziele sind dann unter Beachtung der Kontakt- und Hygieneregeln sowie der Berücksichtigung der in den Nachbarlandkreisen möglicherweise noch geltenden 15 Kilometer-Bewegungsbeschränkung wieder möglich. Liegen die Voraussetzungen nicht mehr vor, sind die abweichenden Maßnahmen zurückzunehmen.

Grundschulen und Kitas ab 15. Februar wieder geöffnet 

Schüler der Grundschulen und der Primarstufe der Förderschulen können ab dem 15. Februar wieder ihre Schule besuchen. Die Schulbesuchspflicht wurde aufgehoben. Das heißt, die Eltern können über den Schulbesuch entscheiden. Ebenso wird den Schülern der Unterstufe an den Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung der Schulbesuch wieder ermöglicht. Auch Kindertageseinrichtungen sind ab dem 15. Februar wieder geöffnet. Die Corona-Schutz-Verordnung sieht aber auch die Schließung der Einrichtungen vor, wenn der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb eines Landkreises oder einer Kreisfreien Stadt an fünf Tagen andauernd überschritten wird. Dieser Mechanismus greift frühestens ab dem 8. März. Der Präsenzunterricht an Grundschulen und die Kindertagesbetreuung kann wiederaufgenommen werden, wenn der 100-er Inzidenzwert an fünf Tagen unterschritten wird. Für den Besuch der Bildungseinrichtungen gelten strenge Hygieneauflagen. In Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und den Schulen der Primarstufe findet nur eingeschränkter Regelbetrieb mit festen Gruppen und Bezugspersonen in festgelegten Räumen oder Bereichen statt. Nähere Informationen zum Kita- und Schulbetrieb entnehmen Sie bitte der nachfolgend verlinkten Medieninformation des Kultusministeriums. 

 

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Neu ab 28. Januar 2021: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

 
Verpflichtung zum Homeoffice und zum Tragen medizinischer Mund-Nasenbedeckungen im ÖPNV und beim Einkaufen 

 

Der Freistaat Sachsen hat nach dem gemeinsamen Beschluss der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 19. Januar 2021 seine Corona-Schutz-Verordnung angepasst und damit die Beschlüsse auf Landesebene umgesetzt. Die neue Verordnung gilt vom 28. Januar bis einschließlich 14. Februar 2021.

Die Grundsätze der Verordnung wie die Reduzierung der Kontakte, das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen, idealerweise medizinischem Mund-Nasen-Schutz, überall dort, wo sich Menschen begegnen, der Verzicht auf Reisen, Besuche und Einkäufe sowie die Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln behalten weiterhin ihre Gültigkeit. 

Neu ist die Verpflichtung von Arbeitgebern in Fällen von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten den Beschäftigten anzubieten, diese Tätigkeiten zu Hause auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Weiterhin ist neu geregelt, dass die aufgestellten Hygienekonzepte von Kirchen und Religionsgemeinschaften an die besondere Infektionslage anzupassen sind. Dies kann konkret u.a. den Verzicht auf gemeinschaftlichen Gesang beinhalten. 

Landkreise und Kreisfreie Städte können die Ausgangssperre von 22 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages aufheben, wenn die 7-Tage-Inzidenz von 100 an fünf Tagen dauernd unterschritten wird. Darauf hatten sich das Land und die Kommunen vorab verständigt. Der Konsum von Alkohol ist auf den öffentlichen Verkehrsflächen der Innenstädte und an sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, untersagt. Die konkret betroffenen Örtlichkeiten sind jeweils von der zuständigen Kreisfreien Stadt oder dem zuständigen Landkreis festzulegen. 

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bleibt überall dort bestehen, wo sich Menschen begegnen. Eine Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes besteht bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, vor dem Eingangsbereich von und in Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie in Gesundheitseinrichtungen (z.B. Arztpraxen) und für Zusammenkünfte in Kirchen und bei der Religionsausübung. Eine Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken oder dem vergleichbaren Standard KN95/N95 besteht für die Beschäftigten ambulanter Pflegedienste bei der Ausübung der Pflege, beim Besuch von Tagespflegeeinrichtungen sowie für das Personal und die Besucher von Pflegeeinrichtungen.

Beschäftigte müssen in Arbeits- und Betriebsstätten mindestens medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn eine Mindestfläche von 10 Quadratmetern für jede im Raum befindliche Person unterschritten wird, der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder bei den ausgeführten Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolaustausch zu rechnen ist. Davon ausgenommen sind Beschäftigte in Schulen oder Einrichtungen der Kindertagesbetreuung. Die bestehenden Ausnahmen für Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres, Personal ohne Kundenkontakt oder soweit andere Schutzmaßnahmen ergriffen wurden, für Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Einschränkungen, behalten ihre Gültigkeit.

In Alten-und Pflegeheimen werden für Beschäftigte drei Tests pro Woche ab Ende der 5. Kalenderwoche 2021 verbindlich festgelegt.

 

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Neu ab 11. Januar 2021: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

Aufgrund der weiter anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen in Sachsen hat das ächsische Kabinett am 8. Januar 2021 eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder und der Bundeskanzlerin vom 5. Januar 2021 wurden dabei berücksichtigt. Die Maßnahmen sollen die Infektionszahlen senken und die Dynamik der Corona-Pandemie eindämmen. Die neue Verordnung gilt vom 11. Januar 2021 bis einschließlich 7. Februar 2021.
 

Was wurde neu geregelt?

Unter anderem folgenden Regelungen wurden neu aufgenommen: Es wird dringend empfohlen, nur zwingend notwendige Fahrten mit Öffentlichen Verkehrsmitteln wahrzunehmen und die Auslastung von Bussen und Bahnen auf ein Minimum zu beschränken. Zudem gilt eine dringende Empfehlung, großzügige Home-Office-Möglichkeiten zu schaffen sowie mobiles Arbeiten zu ermöglichen. Solarien und Sonnenstudios sind zu schließen. Ebenso Kantinen und Mensen, soweit die Arbeitsabläufe dies zulassen. Ausgenommen ist die Lieferung und Abholung von Speisen und Getränken zum Verzehr am Arbeitsplatz. 

Verschärfte Kontaktbeschränkungen

Erlaubt sind Treffen von einem Hausstand, in Begleitung des Partners oder der Partnerin und mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht sowie einer Person aus einem weiteren Hausstand. Zulässig ist aber die wechselseitige, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung von Kindern unter 14 Jahren in festen, familiären oder nachbarschaftlichen Betreuungsgemeinschaften – wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfassen. Dies gilt auch für pflegende Angehörige.

Ausgangsbeschränkungen gelten weiter

Kindeswohl gilt nun als triftiger Grund, die Unterkunft zu verlassen. Dies gilt sowohl für die Ausgangsbeschränkung als auch die Ausgangssperre. Die 15-Kilometer-Regel gilt in Sachsen unverändert weiter für das Einkaufen und die Bewegung an der frischen Luft. 

Schulen, Internate und Kindertagesstätten weiter geschlossen

Die neue Corona-Schutz-Verordnung sieht auch vor, dass Schulen, Schulinternate und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung bis einschließlich 7. Februar 2021 weiter geschlossen bleiben. Einzig die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen an Oberschulen, Förderschulen (die nach Lehrplänen der Oberschule unterrichtet werden), Gymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12), Beruflichen Gymnasien (Jahrgangsstufen 12 und 13), Fachoberschulen, Abendoberschulen, Abendgymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12) und Kollegs (Jahrgangsstufen 11 und 12) können die Schulen ab dem 18. Januar 2021 wieder besuchen. Der Unterricht wird aus Infektionsschutzgründen in geteilten Klassen stattfinden. Alle übrigen Kinder und Jugendlichen verbleiben in häuslicher Lernzeit. Für Schülerinnen und Schüler der Grundschulen und Förderschule (Klassenstufe 1 – 4) sowie für Kita- und Hortkinder wird weiterhin eine Notbetreuung angeboten. 

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Harte, aber notwendige Maßnahmen beschlossen ab 05.01.2021

Die derzeit geltenden Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden verlängert und teilweise verschärft. Darauf haben sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder geeinigt. Kanzlerin Merkel betonte, die Maßnahmen seien hart, aber "absolut notwendig". 

Einschneidenden Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie

Einige Krankenhäuser seien aufgrund des Infektionsgeschehens "sehr stark in Grenzsituationen geraten", so Merkel. Um eine Überlastung des Gesundheitssystem zu verhindern, habe man deshalb weitreichende Beschlüsse gefasst. Die geltenden Regelungen würden bis zum 31. Januar verlängert und zum Teil verschärft.

"Wir fordern alle Bürgerinnen und Bürger auf, die Kontakte auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken. Und wir werden private Zusammenkünfte nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestatten", betonte die Kanzlerin nach den Beratungen. Man sehe sich zu dieser Maßnahme genötigt, auch wenn man wisse, dass sie hart sei.

Darüber hinaus haben sich Bund und Länder zu einer weiteren möglichen Maßnahme in Landkreisen mit einer Inzidenz von mehr als 200 entschieden - nämlich zur Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort herum, sofern kein triftiger Grund vorliege. "Insbesondere haben wir hier im Blick, dass tagestouristische Ausflüge keinen triftigen Grund darstellen , betonte Merkel.

 

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Die Regelungen der bisherigen Corona-Verordnung unter anderem zu sportlichen Aktivitäten, Kultureinrichtungen, Bibliotheken und Museen bleiben bestehen. Das bedeutet: Jede Form des „organisierten“ Freizeitsports (Vereine, Klubs, Studios) ist untersagt, Ausnahmen gibt es nur für den Individualsport. Daneben behalten Leistungskader und Profisportler, „die mit dem Sport ihr Geld verdienen“, weiterhin ihren Sonderstatus. Ab Montag sind dagegen auch Indoor-Sport und Reha-Sport bis auf Weiteres verboten, das trifft nicht auf Reha-Zentren zu. Versammlungen sollen zwar weiterhin stattfinden können – doch die Vorschriften werden noch einmal verschärft. Bei einer Inzidenz bis 200 Neuinfektionen auf 100 000 in sieben Tagen sind 1000 Teilnehmer möglich, ab Inzidenz 200 können 200 Personen teilnehmen und ab Inzidenz 300 nur noch zehn.

▶ Grenzverkehr nach Polen und Tschechien

Der „kleine Grenzverkehr“ bleibt untersagt: Das heißt, wer zum Einkaufen oder Tanken über die Grenze fährt, muss danach für mindestens zehn Tage in häusliche Quarantäne. Das Gleiche gilt für Kurzzeit-Touristen, die beispielsweise die tschechischen Skigebiete nutzen wollen, die in der kommenden Woche wieder öffnen sollen. Ausnahmen gibt es ausschließlich für Personal, das in grenznahen Betrieben, Heimen oder Kliniken arbeitet: Hier gilt die Zwölf-Stunden-Regelung – für diese Zeitspanne sind Grenzübertritte aus beruflichen Gründen erlaubt. LVZ v. 12.12.20

Neue Corona Schutzverodnung - gültig vom 14.12.20-10.01.21

 

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Landkreis ordnet verschärfte Ausgangsbeschränkungen an

Die sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 27. November 2020 ermöglicht es den Landkreisen entsprechend der Infektionslage vor Ort, verschärfende Maßnahmen zu treffen. Da sich die Belastung der medizinischen Einrichtungen spürbar verschärft, ordnet der Landkreis Leipzig über eine Allgemeinverfügung die folgenden Regelungen an:

Es ist immer eine Mund-Nasenbedeckung unter freiem Himmel zu tragen in Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen sowie auf öffentlichen Parkplätzen und Parkplätzen vor Einkaufszentren, Geschäften und Läden, in Parkhäusern, Parkgaragen, auf Parkdecks, auf Spiel- und Sportplätzen und in öffentlich zugänglichen Parkanlagen. Ausgenommen sind die Fortbewegung ohne Verweilen mit Fortbewegungsmitteln und die sportliche Betätigung. Die bekannten Ausnahmen von der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung gelten weiter.

Die Abgabe alkoholischer Getränke ist außerhalb von Läden und Geschäften und zudem auch der Alkoholkonsum im Bereich von Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen sowie auf öffentlichen Parkplätzen und Parkplätzen vor Einkaufszentren, Geschäften und Läden, in Parkhäusern, Parkgaragen, auf Parkdecks, auf Spiel- und Sportplatzen und in öffentlich zugänglichen Parkanlagen untersagt.

Ausgangsbeschränkungen
Das Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund ist untersagt. Zu den triftigen Gründen gehören:
  • Weg zur Schule, Arbeit, Kita, Arzt
  • Einkaufen (innerhalb des eigenen Landkreises sowie des Nachbarlandkreises bzw. benachbarten Kreisfreien Stadt),
  • Inanspruchnahme sonstiger Dienstleistungen,
  • Besuche, soweit durch Kontaktbeschränkungen erlaubt,
  • Unterstützung Hilfsbedürftiger,
  • Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten Familienkreis (max. 25 Personen),
  • Sport und Bewegung im Freien im Umkreis von 15 Kilometern des Wohnbereichs sowie
  • Besuch des eigenen oder gepachteten Kleingartens oder Grundstückes unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen.
  • …weiteres siehe die Allgemeinverfügung.

Einrichtungen der Erwachsenenbildung (mit Ausnahme von Onlineangeboten) sind zu schließen.

Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz sind nur unter freiem Himmel und ausschließlich ortsgebunden mit einer Teilnehmerzahl von maximal 200 Personen zulässig.

Der Inzidenzwert auf 100.000 Einwohner ist bereits seit mehreren Wochen konstant auf hohem Niveau von über 100 bis 150 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern. Regionale Schwerpunkte sind nicht mehr erkennbar. Die Entwicklung der Infektionszahlen zeigen weiterhin eine stark steigende Tendenz. Aus diesem Grund sind die in § 8 Abs. 2 SächsCoronaSchVO auf einer ersten Stufe vorgesehenen Maßnahmen nicht mehr ausreichend, um die steigenden Tendenz der Ausbreitung des Virus zu verhindern, zumal im gesamten Freistaat Sachsen derzeit eine nahezu flächendeckende Überschreitung des Inzidenzwertes von 200 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern festzustellen ist.

Daher hat der Landkreis Leipzig entschieden, bereits jetzt die Schutzmaßnahmen anzuordnen, die bei Überschreitung des Inzidenzwertes 200 nach § 8 Abs. 4 SächsCoronaSchVO verpflichtend anzuordnen wären.

Diese Regelung gilt vorerst bis 28.12.2020

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