Hier alle aktuellen Allgemeinverfügungen:

- Land Sachsen

- Landkreis

- Sächsischer Städte- und Gemeindetag

 

- Informationen für Unternehmen - IHK Leipzig

- Informationen Handwerkskammer Leipzig

 

 

Zuwiderhandlungen gegen die Allgemeinverfügung werden von der Sächsischen Polizei kontrolliert und verfolgt.  © dpa-Zentralbild

Ab 01.04.2021  Sächsische Corona-Schutzverordnung vom 29.03. 2021 || gültig vom 01.04.2021 bis 18.04.2021

Neu ab 1. April 2021: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

Nach den Beschlüssen der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 22. März hat das Kabinett die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung angepasst. Die neue Verordnung gilt vom 1. April bis Ablauf des 18. April 2021.

Die bisherigen Corona-Maßnahmen werden damit größtenteils fortgeführt oder ausgeweitet. Grundsätze wie die Kontaktreduzierung oder die Empfehlung zum Verzicht auf unnötige Reisen, Einkäufe oder Besuche haben weiterhin Bestand. Private Zusammenkünfte bleiben auf zwei Hausstände beschränkt, wobei insgesamt nicht mehr als fünf Personen zulässig sind. Kinder unter 15 Jahren werden dabei nicht mitgezählt.

Im öffentlichen Raum unter freiem Himmel ist überall dort eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, wo sich Menschen begegnen, insbesondere aber von 6 bis 24 Uhr in Fußgängerzonen, auf Flächen für Sport und Spiel, Wochenmärkten und Außenverkaufsstände. Unter anderem für Banken, Aus- und Fortbildungseinrichtungen, Beherbergungsbetrieben sowie vor und in gastronomischen Einrichtungen bei Lieferung und Abholung gilt nun die erweiterte Pflicht mindestens einen medizinischen Mund-Nasenschutz oder eine FFP-2-Maske oder vergleichbarer Standard zu nutzen.

Ausweitung von Schnell- und Selbsttests

Die Bedeutung von Schnell- und Selbsttests erfährt eine deutliche Stärkung in verschiedenen Bereichen. Beschäftigte und Selbstständige mit direktem Kundenkontakt müssen sich statt bisher einmal wöchentlich zweimal in der Woche testen oder testen lassen. Die Tests sind vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellen. Ansonsten bleiben die Arbeitgeber weiterhin verpflichtend, allen Beschäftigten, die am Arbeitsplatz präsent sind, ein Angebot für einen kostenlosen Selbsttest einmal in der Woche zu unterbreiten.

Betriebsinhaber und Beschäftigte u.a. in Betrieben für körpernahe Dienstleistungen, Fahrschulen und Musikschulen müssen sich künftig zweimal wöchentlich testen oder testen lassen. Kunden und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Test. Dies gilt ebenfalls für Kunden von Friseuren und medizinisch notwendigen körpernahen Dienstleistungen.

Soweit der Selbsttest zur Erfüllung der Testpflicht genügt, ist dies durch eine dokumentierte Selbstauskunft nachzuweisen.

Erweitert wurde die Anzahl der Teilnehmer bei Eheschließungen und Beerdigungen in enger Abhängigkeit von Testungen. Es können jetzt bis zu 20 Personen mit Test teilnehmen.

Möglichkeit zur inzidenzunaghängigen Öffnungen für Landkreise und Kreisfreie Städte

Grundsätzlich wird an dem stufenbasierten System der Öffnungsschritte und der Rückfallregelung festgehalten.

Landkreise und Kreisfreie Städte erhalten jedoch ab dem 6. April 2021 die Möglichkeit zur inzidenzunabhängigen Öffnung von click-and-meet-Angeboten, Zoos, Tier- und botanischen Gärten sowie Museen, Galerien oder Gedenkstätten, wenn die maximale Bettenkapazität von 1300 Krankenhausbetten mit Covid-19-Patienten auf Normalstation nicht erreicht ist. Damit verbindet sich zusätzlich zu den bisherigen Bestimmungen die Auflage, dass Kunden und Besucher zur Nutzung ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorlegen müssen. Die entsprechenden Angebote sind zugleich nicht mehr Bestandteil der Rückfallregelung. Im Rückfallmechanismus entfällt die verschärfte Kontaktbeschränkung: es gilt auch bei entsprechender mehrtägiger Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 100 weiterhin, dass max. zwei Hausstände und höchstens fünf Personen zusammenkommen dürfen, wobei Kinder unter 15 nicht gezählt werden.

Die Liste der Geschäfte des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung wird um Babyfachmärkte ergänzt: diese können inzidenzunabhängig öffnen. Fitnessstudios werden mit Innensportanlagen gleichgesetzt und sind damit Bestandteil der Öffnungsstrategie, können bei einer länger konstanten 7-Tage-Inzidenz unter 100 wieder den Betrieb aufnehmen.

Voraussetzungen für Modellprojekte

Modellprojekte bedürfen zwingend einer wissenschaftlichen Begleitung. Die Genehmigung eines solchen landesbedeutsamen Vorhabens obliegt dem jeweiligen Landkreis bzw. der Kreisfreien Stadt, welche jedoch zuvor das Einvernehmen mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten, dem Staatsministerium für Kultur und Tourismus und dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt herzustellen hat. Modellprojekte sind nicht zulässig, wenn die maximale Bettenkapazität überschritten ist.

Hinweis: Die Rechtsverordnung und den Bußgeldkatalog wird in Kürze nachstehend bekannt gemacht. Bitte haben Sie noch etwas Geduld.

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ab 24.03.2021   Landkreis nimmt Lockerungen zurück

ab 23.03.2021  Absonderung für Kontakt-, Verdachts- und positiv getestete Personen   - Landkreis Leipzig

Ab 08.03.2021  Sächsische Corona-Schutzverordnung vom 05. März 2021 || gültig vom 08.03.2021 bis 31.03.2021

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Absonderung für Kontakt-, Verdachts- und positiv getestete Personen vom 15.02.2021 (2021/080)  - Landkreis Leipzig

Ab 15.02.2021  Sächsische Corona-Schutzverordnung vom 12. Februar 2021 || gültig vom 15.02.2021 bis 07.03.2021

Ab 28.01.2021  Sächsische Corona-Schutzverordnung vom 26. Januar 2021 || gültig vom 28.01.2021 bis 14.02.2021
Ab 11.01.2021  Sächsische Corona-Schutzverordnung vom 08. Januar 2021 || gültig vom 11.01.2021 bis 07.02.2021
Ab 01.12.2020  Sächsische Corona-Schutzverordnung vom 11. Dezember 2020 || gültig vom 14.12.2020 bis 10.01.2021
Ab 03.12.2020  Landkreis ordnet verschärfte Ausgangsbeschränkungen an

Ab 01.12.2020  Sächsische Corona-Schutzverordnung vom 27. November 2020 || gültig vom 01.12. bis 28.12.2020

Ab 18.07.2020   Sächsische Corona-Schutzverordnung vom 14. Juli 2020 | gültig vom 18. Juli bis 31. August 2020

Ab 18.07.2020   Sächsische Quarantäne-Verordnung vom 14. Juli 2020 | gültig ab 18. Juli

Ab 18.07.2020   Anordnungen von Hygieneauflagen vom 14. Juli || gültig ab 18. Juli bis 31. August 2020

Ab 18.07.2020   Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und Schulen vom 14. Juli || gültig vom 18. Juli - 31. August 2020

Ab 30.06.2020   Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 23. Juni 2020 | gültig vom 30. Juni bis 17. Juli 2020

Ab 15. Juni 2020: Neue Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung

03.06.2020  Sachsen beschließt weitere Lockerungen Medieninformation vom 3. Juni 2020 || gültig vom 06. Juni - 29. Juni

14.05.2020  Elternbriefe zur Wiedereröffnung unserer Kita´s und Horte ab 18. Mai 2020 finden Sie unter: AKTUELLES - Elternbriefe

14.05.2020  Sportstätten dürfen wieder genutzt werden – Publikum (noch) nicht erlaubt

Gemäß § 6 Abs. 2 Ziffer 16 der Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 12. Mai 2020 werden die Sportstätten der Stadt Rötha ab sofort wieder geöffnet.

Voraussetzung ist die Vorlage eines Hygienekonzepts durch den jeweiligen Nutzer (Sportvereine). Die besonderen, Corona-bedingten Hygieneregeln sind auch weiterhin einzuhalten und Publikum ist nicht erlaubt.

12.05.2020   Sächsische Corona- Schutz-Verordnung

Amtliche Bekanntmachung vom 12. Mai 2020  || gültig vom 15. Mai bis 5. Juni

12.05.2020   Kitas und Schulen im Primarbereich öffnen || ab 18. Mai bis zum 5. Juni.

12.05.2020   Weitere Lockerungen - Gaststätten, Hotels, Theater, Kinos dürfen wieder öffnen || ab 18. Mai bis 5. Juni

12.05.2020   Gesichtsnahe Dienstleistungen wieder möglich - hohe Hygieneanforderungen

 

30.04.2020 AUSSENSPORTANLAGEN DÜRFEN UNTER AUFLAGEN WIEDER GENUTZT WERDEN

30.04.2020 KABINETT BESCHLIESST WEITERE LOCKERUNGEN VON BESCHRÃNKUNGEN

30.04.2020   Sächsische Corona-Schutz-Verordnung 

30.04.2020   Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen - Anordnung von Hygieneauflagen 
 
 
 
30.04.2020   Neue Allgemeinverfügung für eingeschränkten Betrieb von Schulen und der Kindertagesbetreuung
 
30.04.2020   Anlage 1 - Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen - Einstellung des Betriebs von Schulen und der Kindertagesbetreuung
 
30.04.2020  Anlage 2 - Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen - Einstellung des Betriebs von Schulen und der Kindertagesbetreuung
 
17.04.2020   Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO 
 
 
17.04.2020   Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen - Anordnung von Hygieneauflagen 
 

17.04.2020   Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen - Einstellung des Betriebs von Schulen und der Kindertagesbetreuung

 
17.04.2020   Anlage 1 - Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen - Einstellung des Betriebs von Schulen und der Kindertagesbetreuung
 
17.04.2020  Anlage 2 - Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen - Einstellung des Betriebs von Schulen und der Kindertagesbetreuung
 

16.04.2020   Schrittweise Öffnung der Wertstoffhöfe im Landkreis Leipzig

Nach Auslaufen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung wird die KELL GmbH in Absprache mit dem Landkreis Leipzig ihre Wertstoffhöfe schrittweise und zunächst abweichend von den regulären Öffnungszeiten zu den nachfolgenden Terminen in der Zeit von 09:00 – 17:00 Uhr wieder öffnen. 

 

02.04.2020    Corona-Pandemie: Entschädigung für Eltern, die ihre Kinder aufgrund von Schul- und Kita-Schließung selbst betreuen müssen

Die Landesdirektion Sachsen (LDS) hat nunmehr als zuständige Stelle für die Beantragung der entsprechenden Entschädigung in Sachsen eine Internetseite mit weiteren Informationen sowie dem Antragsformular freigeschaltet, die über folgenden Link erreicht werden kann: https://www.lds.sachsen.de/soziales/
 
02.04.2020    Die Sächsische Aufbaubank (SAB) hat eine Website mit FAQs zur Coronakrise
aufgebaut, die unter anderem Hinweise zu Projekten enthält, die im Bereich von Schulen und Kitas aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert werden.
Die Seite ist unter folgendem Link erreichbar:
 
02.04.2020   Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zur Verordnung über Erleichterungen der Kurzarbeit
 

01.04.2020:   Mobile Verkaufsstände können ab 01.04.2020 öffnen

 

Landwirtschaftsminister Günther:

»Perspektive für regionale Produzenten und Direktvermarkter«

Mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel und in Markthallen, die dem Verkauf von Lebensmitteln, selbst erzeugten Gartenbau- und Baumschulerzeugnissen sowie Tierbedarf dienen, dürfen ab Mittwoch (1.4.) in Sachsen öffnen.

Darauf verständigte sich die Staatsregierung am Sonntag (29.3.) Landwirtschaftsminister Wolfram Günther:

»Mit der Regelung geben wir regionalen Produzenten und Direktvermarktern eine Perspektive. Zudem ist die Regelung ein Beitrag zur Sicherung der Lebensmittelversorgung. Denn wenn regionale Produzenten jetzt verkaufen können,

säen und pflanzen sie auch weiter. Das sichert uns Ernten im weiteren Jahresverlauf. An den mobilen Verkaufsständen gilt, was derzeit überall Gebot der Stunde ist: Mindestens zwei Meter Abstand halten und genauestens auf Hygiene achten.

Wir haben in den zurückliegenden Tagen und Wochen massive Einschnitte beschlossen. Dazu gehört auch nachzusteuern, wo nötig.« Unverändert gilt, dass auch selbst produzierende und vermarktende Gartenbaubetriebe und Baumschulen für den Verkauf öffnen dürfen.

31.03.2020:   Ausgangsbeschränkungen bis zum 20.04.2020, 0.00 Uhr:

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO vom 31. März 2020

31.03.2020:   Veranstaltungsverbote bis zum 20.04.2020, 0:00 Uhr:

Anlage dazu: Auflagen
 

27.03.2020     Schutzschild für Deutschland – Übersicht des BMF

Mit den Beschlüssen des Bundesrats vom 27. März 2020 wurde das größte Hilfspaket in der Geschichte der Bundesrepublik auf den Weg gebracht. Zur besseren Orientierung finden Sie hier eine aktuelle grafische Übersicht des Bundesministeriums der Finanzen (BMF).

 

Soforthilfen/Kreditprogrammen für Unternehmen verschiedener Kategorien (Privatsektor) sowie für Solo-Selbständige

 

Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung

Mit dem Gesetz wurde in § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz (IfSG) ein Anspruch auf Entschädigung geschaffen, wenn Eltern ihre Kinder bis zum 12. Lebensjahr aufgrund der Schließung von Kitas und Schulen selbst betreuen müssen, weil keine anderweitige, zumutbare Betreuungsmöglichkeit besteht. Die Entschädigung beträgt 67 Prozent des entstandenen Verdienstausfalls für längstens sechs Wochen. Weitere Hinweise ergeben sich auch aus der Gesetzesbegründung, die auf den Seiten des Deutschen Bundestages unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/181/1918111.pdf  abgerufen werden kann.

 

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 23. März 2020  Bürgertelefon und Verwaltung des Landratsamtes
               
 
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Bei Fragen steht Ihnen auch das Bürgertelefon des Gesundheitsamtes des Landkreises Leipzig unter der Nummer: 03437 - 984 5566 wochentags in der Zeit von 8.00 - 18.00 Uhr zur Verfügung.

               https://www.landkreisleipzig.de/pressemeldungen.html

Sollte ein Verdacht auf eine Coronavirusinfektion bestehen, melden Sie sich bei Ihrem Hausarzt. In dringenden bzw. schweren Fällen wenden Sie sich an die Notaufnahme des nächstgelegenen Krankenhauses. Bitte melden Sie sich sowohl bei Ihrem Hausarzt als auch im Krankenhaus vorher telefonisch an und leisten den dortigen Weisungen Folge. Weiterhin besteht die Möglichkeit, die 116117 anzurufen.

 

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Landkreis Leipzig ist für einen eventuellen Ausbruch des Coronavirus gut vorbereitet

Das Gesundheitsamt steht im engen Austausch mit dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt und mit dem zuständigen Robert-Koch-Institut (RKI). Die durch das Ministerium empfohlenen Vorkehrungen sind getroffen und entsprechende Ablaufpläne werden ständig aktualisiert.

Trotz aller Sorge um den neuartigen Virus sollte die Bevölkerung besonnen bleiben.

Gemäß den offiziellen Leitlinien gilt eine Person als Corona-Verdachtsfall, wenn sie Erkältungssymptome wie Husten, Schnupfen, Halskratzen und Fieber aufweist UND innerhalb der letzten 14 Tage in einem vom RKI ausgewiesenen Risikogebiet war oder in dieser Zeit direkten Kontakt zu bestätigten Erkrankten hatte.

Die Ausprägung der Krankheitszeichen kann stark schwanken. Meist sind die Symptome ganz mild, ggf. sogar kaum feststellbar. Schwere Komplikationen kommen fast ausschließlich bei erheblich vorgeschädigten Menschen mit Vorerkrankungen vor.

Sollte ein Verdacht auf eine Coronavirusinfektion bestehen, melden Sie sich bei Ihrem Hausarzt. In dringenden bzw. schweren Fällen wenden Sie sich an die Notaufnahme des nächstgelegenen Krankenhauses. Bitte melden Sie sich sowohl bei Ihrem Hausarzt als auch im Krankenhaus vorher telefonisch an und leisten den dortigen Weisungen Folge. Weiterhin besteht die Möglichkeit, die 116117 anzurufen.

Bei allgemeinen Fragen steht Ihnen darüber hinaus das Bürgertelefon des Gesundheitsamtes des Landkreises Leipzig unter der Nummer: 03437 – 984 5566 wochentags in der Zeit von 8.00 – 18.00 Uhr zur Verfügung.

Jeweils aktuelle Informationen erhalten Sie auch hier:

www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste.html

www.gesunde.sachsen.de/35927.html

www.infektionsschutz.de/coronavirus-2019-ncov.html

www.infektionsschutz.de/

Generell gelten die bewährten Verhaltensempfehlungen.
Das Verantwortungsbewusstsein jedes einzelnen Bürgers ist wichtig.
Jeder trägt diese Verantwortung – für sich selbst, seine Familie und andere Menschen.
 

Um die Ausbreitung von Atemwegsinfekten zu vermeiden, sollten Sie:

  • Andere Menschen nicht anhusten oder anniesen
  • In das Taschentuch oder die Armbeuge niesen oder husten
  • Einmaltaschentücher benutzen und sofort in schließbare Mülleimer wegwerfen
  • Regelmäßig und ausreichend lange Hände waschen
  • Abstand halten
  • Häufig lüften
  • Immunsystem stärken (gesunde Ernährung, frische Luft, ausreichend Schlaf).

Zu Coronavirusinfektionen können andere Krankheitserreger hinzukommen und schwere Lungenentzündungen auslösen. Gegen Pneumokokken und Influenza kann man sich entsprechend der Impfempfehlungen der Impfkommissionen (STIKO, SIKO) impfen lassen.

 

Kontakt Stadtverwaltung

Stadtverwaltung Rötha 
Rathausstraße 4
04571 Rötha

Telefon  034206 - 6000

Fax  034206 - 72433